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Alle Jahre wieder die gleiche Prozedur.

Sommer- und Winterzeit

EU-Ausschuss stimmt für Zeitumstellung ab 2021

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Das Ende der Zeitumstellung droht chaotisch und vor allem langwierig zu werden.

Am Anfang stand ein leichtfertiges Versprechen von Jean-Claude Juncker. „Die Leute wollen das, also machen wir das“, hatte der EU-Kommissionspräsident im vergangenen Sommer versprochen. Gemeint war: 2019 wird die Zeitumstellung in der Europäischen Union abgeschafft.

Der Luxemburger hat den Mund zu voll genommen. Am 31. März um 2 Uhr wird die Uhr wie seit Jahrzehnten um eine Stunde vorgestellt – Sommerzeit. Dabei hatten sich nach dem Kommissionsvorschlag 4,6 Millionen EU-Bürger, davon 3 Millionen Deutsche, in einer Online-Umfrage mehrheitlich (84 Prozent) die Abschaffung der Zeitumstellung gewünscht. Doch abgesehen davon, dass sie weniger als ein Prozent der EU-Bürger repräsentieren, die Frage, welche Zeit es denn künftig sein soll, spaltet Europa. Vor allem die Ansage der Kommission, künftig solle jeder Staat selbst entscheiden, ob er dauerhaft Sommer- oder Winterzeit will, führt zum Streit.

Die Erwartungen sind bei den Bürgern geweckt, die Regierungen der EU-Staaten reagieren skeptisch, die Mühlen der EU mahlen gemächlich – das Ende der Zeitumstellung droht chaotisch und vor allem langwierig zu werden. In Brüssel beraten derzeit die EU-Staaten auf diplomatischer Ebene und das Europaparlament über die Abschaffung. Gestern hat der federführende Verkehrsausschuss für eine Abschaffung der Zeitumstellung ab dem Jahr 2021 gestimmt.

Der Christdemokrat Daniel Caspary, Chef der CDU/CSU-Abgeordneten im Europa-Parlament, hegt Sympathien für eine Umstellung auf Sommerzeit. „Parlament und Rat sollten sich zügig einigen und eine Umstellung nicht länger hinausschieben, als nötig. Viel wichtiger als die Frage des ‚Wann‘ ist aber sicherzustellen, dass wir eine einheitliche Regelung finden und keinen Flickenteppich einzelner Regelungen. Das wäre ein Pyrrhussieg“, sagte Caspary auf Anfrage.

Die Bundesregierung plädiert für eine dauerhafte Sommerzeit. Die würde jedoch in Spanien oder Portugal im Winter Dunkelheit bis kurz vor 10 Uhr bedeuten. Bei Einführung einer dauerhaften Winterzeit würde es hingegen in Warschau im Sommer schon um 3 Uhr hell.

Der Fraktionsvize der FDP im Bundestag, Michael Theurer, sieht vor allem Berlin in der Pflicht. „Es liegt an der Bundesregierung, im Rat in Brüssel für eine zeitnahe und flächendeckende Abschaffung der Zeitumstellung zu werben und eine Mehrheit zu organisieren“, sagte er. „Die Zeitumstellung ist für Mensch und Tier zweimal im Jahr eine unnötige Belastung. Unternehmen müssen zusätzlich häufig die unterschiedlichen Zeitumstellungs-Korridore weltweit im Auge behalten müssen“, so Theurer.

Vor 2021 sei eine notwendige Einigung nicht möglich, meint Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ). Andernfalls drohe ein „Zeit-Fleckerl-Teppich“. Wirtschaftspolitiker appellieren, die ökonomischen Auswirkungen genau zu analysieren. Gesundheitspolitiker, Umweltpolitiker, Agrarexperten – alle wollen mitreden. Das dauert. Auf Arbeitsebene soll frühestens im April wieder über das Thema verhandelt werden, das nächste offizielle Ministertreffen dazu ist für Juni geplant.

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