Zeitumstellung

Entgegen dem Uhrzeigersinn

Die Zeitumstellung soll weg – aber wie nur? EU-Minister beraten erneut.

Nach Monaten ohne großen Fortschritt beim geplanten Ende der Zeitumstellung berieten die zuständigen EU-Minister am Donnerstag erneut. Eine Entscheidung sollte es bei dem Treffen der Verkehrsminister in Luxemburg zwar nicht geben, die rumänische Ratspräsidentschaft wollte aber über den Stand der Gespräche informieren. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ließ sich von einem Staatssekretär vertreten.

Vor dem Ministertreffen hatte Rumänien, das derzeit den Vorsitz der EU-Länder innehat, bereits betont, dass die EU-Staaten noch mehr Zeit bräuchten. Trotz Aufforderung hätten bislang nur wenige Länder ihre nationale Position dargelegt. Die bisherigen Diskussionen hätten ergeben, dass „ein EU-weit harmonisierter und koordinierter Ansatz von entscheidender Bedeutung ist, um Zeitzonen-Flickenteppiche zu vermeiden und das reibungslose Funktionieren des EU-Binnenmarktes zu gewährleisten“.

Hin und her und her und hin

Die EU-Kommission hatte vergangenen Sommer vorgeschlagen, die Zeitumstellung 2019 abzuschaffen. Dann könnte jedes Land selbst entscheiden, in welcher Zeitzone es sein möchte. Zuvor hatte die große Mehrheit in einer EU-weiten Umfrage für ein Ende des halbjährlichen Hin und Hers gestimmt. Das Europaparlament sprach sich später für eine Änderung ab 2021 aus.

Damit die Zeitumstellung tatsächlich abgeschafft wird, müssen Parlament und EU-Staaten sich auf eine gemeinsame Linie einigen. Dafür braucht es erst einmal die Position der auf Länder. In Deutschland ist Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für das Thema Zeitumstellung zuständig.

Er warb jüngst in einem Brief an die verantwortlichen Minister anderer Staaten für eine einheitliche Lösung. Ziel müsse sein, unterschiedliche Zeitzonen zu vermeiden. So könnten auch die Beeinträchtigungen für den Binnenmarkt so gering wie möglich gehalten werden. Derzeit gibt es in Mitteleuropa eine große Zeitzone von Polen bis Spanien, zu der Deutschland und 16 weitere EU-Länder gehören. Der Wechsel zwischen der Normalzeit – umgangssprachlich auch Winterzeit genannt – und Sommerzeit ist schon sehr lange umstritten.  (dpa)

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