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Coronavirus Demonstration in Wiesbaden
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„Querdenken“: Sie wähnen sich in einer Diktatur. (Archivbild)

„Querdenken“-Demonstration

Ausfälle bei „Querdenker“-Demo: Nazi-Vergleiche und Angriffe auf Journalisten in Darmstadt

  • vonMirko Schmid
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In Darmstadt sollen in einer Rede der „Querdenken“-Demonstranten Vergleiche mit den Verbrechen der NSDAP aufgekommen sein. Die Polizei hat Ermittlungen eingeleitet.  

Darmstadt - Am Rande der Querdenken-Demonstration vom 30. April in Darmstadt kam es zu einigen unschönen Szenen. Neben dem üblichen Ritus einer jeden „Querdenken“-Demonstration - mehrfach musste auf die Pflicht zur Maske und die geltenden Abstandsregeln hingewiesen werden - berichten Beobachter:innen von einer zum Teil bedrohlichen Atmosphäre.

So soll es immer wieder zu Situationen gekommen sein, in der sich anwesende Pressevertreter:innen unsicher fühlten. Einer dieser Journalisten berichtet gegenüber fr.de, dass er und seine Kolleg:innen „angegriffen und attackiert“ worden seien. „Wir wurden belästigt, beleidigt und auf übelste Art und Weise bedrängt.“

Darmstadt: „Querdenker“ bedrängen Presse

Von der Bühne der „Querdenker“ soll es zu Aussagen gekommen sein, die juristische Konsequenzen nach sich ziehen könnten. Journalist Mattis Quentin stellte auf Twitter einen Clips ins Netz, der die Rechtsanwältin Beate Bahner und die Rechtsanwälte Ralf Ludwig und Markus Haintz zeigen soll. Alle drei sind für ihren Einsatz innerhalb der „Querdenken“-Bewegung bekannt.

Beate Bahner, die laut einem Bericht der „taz“ in einer juristischen Streitschrift gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung Zitate wie „Angriffskrieg auf unsere Grundrechte“ und „Propaganda, wie Deutschland sie zuletzt im Dritten Reich erlebt hat“ eingebracht haben soll, soll sich nun auch in Darmstadt einem gewagten Vergleich hingegeben haben.

Die „Querdenken“ nahestehende Anwältin Beate Bahner zieht Vergleich mit NS-Diktatur

Im durch Quentin veröffentlichten Clip vergleicht Bahner wohl Polizisten vor Ort mit Wachturm-Wärtern. Im Kontext ihrer Rede könnte dies nun erneute strafrechtliche Konsequenzen für Bahner haben. Die Polizei Südhessen schreibt auf Twitter: „Im Rahmen der Reden bei der Versammlung auf dem Mercksplatz wurden nationalsozialistische Vergleiche zu den eingesetzten Polizeikräften formuliert. Wir prüfen diese Aussagen und haben Ermittlungen hierzu eingeleitet.“

Bereits zuvor soll Bahner polizeiauffällig geworden sein. „Legal Tribune Online“ berichtet vom Abend des 12. April. Beate Bahner soll nach eigener Darstellung in Panik auf die Straße gerannt sein, weil sie sich durch zwei Männer in einem Auto in einer Tiefgarage bedroht gefühlt habe. Die Polizei sei kurz darauf hinzugekommen, nachdem Passant:innen diese auf Bahners eigene Bitte hin verständigt haben sollen.

Die eintreffenden Einsatzkräfte, so heißt es, seien am Einsatzort nach eigener Aussage auf eine Frau getroffen, die einen „sehr verwirrten“ Eindruck hinterlassen habe. „Legal Tribune Online“ beruft sich auf eine „Darstellung der Polizei“, wonach Bahner die Einsatzkräfte getreten habe. Anschließend sei Bahner auf Grundlage von § 28 des baden-württembergischen Polizeigesetzes in Gewahrsam genommen und in eine Psychiatrie gebracht worden.

Polizei Darmstadt spricht von „entspannter Versammlungslage“

Ein Sprecher der Polizei sprach am Folgetag auf Nachfrage von einer „entspannte Versammlungslage“. Es habe keine erwähnenswerten Probleme gegeben, sowohl die „Querdenken“-Demonstration am Mercksplatz als auch die Gegendemonstration am Karolinenplatz (75) seien „bis auf ein paar Kleinigkeiten“ ruhig verlaufen. (Mirko Schmid)

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