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Homeoffice, Maskenpflicht, Tests: Neue Corona-Regeln ab Oktober geplant

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Von: Tobias Utz, Christoph Sahler

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Ab Oktober sollen in Deutschland neue Corona-Regeln gelten. Gesundheits- und Arbeitsministerium nennen erste Details.

Update vom Donnerstag, 25. August, 10.30 Uhr: Das Bundesarbeitsministerium plant offenbar die grundsätzliche Rückkehr zur Angebotspflicht bei Homeoffice für Arbeitgeber. Das geht aus einem Referentenentwurf für eine Corona-Arbeitsschutzverordnung aus dem Ministerium hervor, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Regelung soll zum 1. Oktober in Kraft treten und bis zum 7. April 2023 gelten.

Die Angebotspflicht für Homeoffice war im März ausgelaufen. Im Entwurf heißt es, dass nun jedoch eine neue Regelung sinnvoll sei, da steigende Infektionszahlen im Herbst erwartbar sind. Arbeitgeber sollen verpflichtet werden, ein Hygienekonzept mit bewährten Schutzmaßnahmen zu erstellen. Dazu zähle unter anderem eine „Verminderung betrieblicher Personenkontakte, zum Beispiel durch die Reduzierung der gleichzeitigen Nutzung von Räumen und durch das Angebot an die Beschäftigten, im Homeoffice zu arbeiten“.

Corona-Regeln ab Oktober: Homeoffice-Pflicht soll kommen

Der Arbeitgeber soll den Beschäftigten anbieten, „geeignete Tätigkeiten in ihrer Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen“, heißt es im Entwurf des Bundesarbeitsministeriums weiter. Zudem sollen Arbeitgeber verpflichtet werden, allen Beschäftigten, die weiter in Präsenz arbeiten, mindestens zweimal pro Woche einen Corona-Test anzubieten.

Erstmeldung vom Mittwoch, 24. August, 13.30 Uhr: Frankfurt – Der Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz und damit verbundene neue Corona-Regeln für Deutschland sind am Mittwoch (24. August) im Bundeskabinett verabschiedet worden. Anfang August hatten Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) einen Gesetzesvorschlag eingebracht.

„Das letzte Wort hat das Parlament“, sagte Buschmann im Deutschlandfunk. Änderungen am Entwurf seien noch möglich, da das Eckpunktepapier nach dem Beschluss des Bundeskabinetts noch im Bundestag beraten wird. Allerdings steht die Bundesregierung hierbei unter Zeitdruck. Die bisherigen Corona-Regeln laufen Ende September aus. Das neue Infektionsschutzgesetz soll vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 gelten.

Corona in Deutschland: Diese Regeln kommen ab Oktober - Regierung setzt auf Maskenpflicht und Tests

In Fernzügen und Flugzeugen werden FFP2-Masken vorgeschrieben. Außerdem muss im Krankenhaus und im Altenpflegeheim Maske getragen werden. Hier besteht zudem Corona-Testpflicht.

Corona-Regeln
In Fernzügen soll beispielsweise eine FFP2-Maskenpflicht gelten. (Symbolfoto) © Sergio Monti / Imago Images

„Es gibt keine Lockdowns, es gibt keine Betriebsschließungen“, erklärte Buschmann weiter. Auch Kontaktbeschränkungen seien nicht vorgesehen. Was jedoch vorgesehen ist, ist die Rückkehr der Maskenpflicht. Ihre Einführung liegt künftig im Ermessen der einzelnen Bundesländer. Länder wie Hessen könnte also zum Schutz vor steigenden Infektionszahlen die Maskenpflicht in Geschäften wieder einführen. Auch die Testpflicht kanzugn von den Ländern für sämtliche öffentlich zugängliche Innenräume, wie etwa Restaurants, Theater oder Fitnessstudios angeordnet werden.

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(csa/tu mit dpa/AFP)

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