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RKI-Chef fordert Gesetz für Corona-Bekämpfung im Herbst

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Von: Lucas Maier

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Corona-Pandemie: RKI-Chef Wieler fordert Gesetz
Corona-Pandemie: RKI-Chef Wieler fordert Gesetz. (Archivbild) © Melissa Erichsen/dpa

Während sich die Corona-Lage aktuell immer mehr entspannt, werden für den Herbst wieder neue Wellen erwartet. Jetzt werden Forderungen nach einem neuen Gesetz laut.

Berlin – Seit der Ukraine-Krieg die Nachrichten dominiert, ist die immer noch anhaltende Corona-Pandemie für viele eher in den Hintergrund gerückt. Der Chef des Robert-Koch-Institutes (RKI) hat jetzt vor einer möglichen Corona-Welle im Herbst gewarnt.

Am Samstag (28. Mai) forderte Lothar Wieler einen wirksamen gesetzlichen Rahmen. Das Gesetz zur Eindämmung der Corona-Pandemie in der aktuellen Fassung läuft am 23. September 2022 aus. Einen konkreten Plan, wie es in Sachen Pandemiebekämpfung im Herbst weitergehen wird, gibt es in der Regierung derzeit noch nicht.

Corona in Deutschland: Steigende Zahlen für Herbst erwartet

Dass es im Herbst wieder zu steigenden Corona-Zahlen kommen wird, ist laut Wieler nicht unwahrscheinlich. Laut dem RKI-Chef würden alle Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler „die sich wirklich ernsthaft und fundiert, also mit Fachwissen, mit dieser Pandemie befassen“ davon ausgehen, dass im Herbst die Zahlen wieder steigen werden.

Fraglich sei hingegen jedoch die Auswirkungen der Pandemie, also in welchen Krankheiten sich das Corona-Virus im Herbst zeigen wird. Auch der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hatte gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ am Samstag (28. Mai) eine Anpassung des Coronaschutzgesetzes gefordert. Er forderte nicht nur eine bundesweit einheitliche Regelung, sondern auch die Verankerung eines Lockdowns in dem Gesetz.

Pandemie in Deutschland: Grünenpolitiker fordert Maskenpflicht zur Bekämpfung von Corona

Auch aus der Politik werden Stimmen laut, die sich für eine Festlegung des Infektionsschutzgesetzes für Herbst aussprechen. Für die Festschreibung einer optionalen Maskenpflicht sprach sich der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen gegenüber der Rheinischen Post am Samstag (28. Mai) aus.

Laut dem Politiker sei die Wirksamkeit der medizinischen Masken unstrittig und ein wichtiges Instrument in der Pandemiebekämpfung, das nicht aus der Hand gegeben werden dürfte. Man müsse kein Prophet sein, um weitere Wellen schwerer Atemwegserkrankungen im kommenden Herbst oder Winter für möglich zu halten, so Dahmen.

Corona-Pandemie in Deutschland: BDI-Präsident spricht sich für mehr Normalität aus

Ganz anders argumentierte der Präsident des Industrieverbands BDI, Siegfried Russwurm, gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der 58-Jährige sprach sich dafür aus, wieder Normalität einkehren zu lassen. Durch die Corona-Impfungen sei ein gewisser Schutz vor schweren Krankheitsverläufen bei den meisten Menschen gegeben, so Russwurm. „Gewisse Krankheitsrisiken gehören zu unserem Leben. Das war auch schon vor Corona so“, so der BDI-Präsident weiter.

Wie das Infektionsschutzgesetz für den kommenden Herbst konkret aussehen wird, bleibt abzuwarten. Vor allem die Einschätzungen des Pandemie-Expertenrates der Bundesregierung und der Evaluierungsbericht zum Infektionsschutzgesetz des Sachverständigenausschusses dürften hier ausschlaggebend sein. (Lucas Maier mit dpa)

Eine Studie aus den USA deutet aktuell darauf hin, dass die sogenannte Omikron-Variante weitaus weniger harmlos ist als bisher angenommen.

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