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Kultusministerkonferenz: Kurs bestätigt – Schulen sollen offen bleiben

  • Stefan Krieger
    VonStefan Krieger
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Omikron stellt auch eine Gefahr für die Schulen dar: Bleiben die Bildungseinrichtungen weiter offen, auch wenn die Corona-Ansteckungszahlen steil nach oben gehen?

Update von Mittwoch, 05.01.2022, 20.30 Uhr: Die für Bildung zuständigen Kultusministerinnen und -minister der Länder bleiben bei ihrer Linie, dass Schulen in der aktuellen Corona-Lage offen gehalten werden sollen. „Auch wenn sich die Pandemie durch eine neue Virusvariante verändert, müssen wir die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen noch stärker in den Blick nehmen. Das bedeutet, dass wir die Schulen erst dann schließen, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind“, sagte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Karin Prien (CDU), am Mittwoch nach einer Sonderschalte der Minister.

Das Präsenzlernen habe höchste Priorität, sagte Prien. Die Ministerin verwies auf die geltende Rechtslage, wonach flächendeckende Schulschließungen momentan gar nicht mehr möglich sind. Die Kultusministerkonferenz (KMK) sprach sich darüber hinaus für überarbeitete Quarantäneregeln an Schulen aus. „Die Aufrechterhaltung des Schulbetriebs ist für Kinder und Jugendliche systemrelevant und darüber hinaus eine Grundlage für die Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit anderer kritischer Infrastrukturen“, heißt es in dem Beschluss. Über das Quarantäne-Thema stimmen sich Bund und Länder momentan noch ab. Am Freitag (07.01.2022) werden Entscheidungen dazu erwartet.

Zwar sind flächendeckende Schulschließungen momentan nicht möglich, allerdings kann es örtlich an Schulen zu Einschränkungen kommen, etwa wenn Gesundheitsämter das anordnen, wie Prien erläuterte. In Bundesländern wie Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern ist es den Schulen inzwischen selbst überlassen, wie sie vorgehen. Auch so kann es vereinzelt zu Wechsel- oder Distanzunterricht kommen.

Omikron-Variante: Neue Welle gefährdet den Schulstart – Entscheidung noch heute?

Erstmeldung von Mittwoch, 05.01.2022, 12.00 Uhr: Berlin – Am heutigen Mittwoch (05.01.2022) beraten die Kultusministerinnen und -minister der Länder in einer Sonderschalte über die Situation an den Schulen in Deutschland. Hintergrund ist die wachsende Sorge um die Corona-Fallzahlen und die zu erwartende Omikron-Welle. Zur Wochenmitte läuft in der Hälfte der Bundesländer nach der Weihnachtspause wieder der Unterricht. Millionen weitere Schülerinnen und Schüler kehren nächste Woche zum Unterricht aus den Ferien zurück.

Bei den Beratungen soll es hauptsächlich darum gehen, wie der Schulbetrieb auch bei steil ansteigenden Infektionszahlen aufrechterhalten werden kann. Erneute Schulschließungen im großen Stil sollen dabei nicht zur Debatte stehen, wie im Vorfeld der Beratungen Vertreter:innen mehrerer Bundesländer deutlich machten. Stattdessen wurden vereinfachte Quarantäneregeln gefordert. Bindende Vereinbarungen sind von den Beratungen der Kultusministerkonferenz (KMK) allerdings nicht zu erwarten: Da Bildung Ländersache ist, fasst die KMK meist Beschlüsse, die eher Appell-Charakter haben.

Trotz Omikron: Schulen so lange wie möglich offen halten

Der Koordinator der SPD-regierten Bundesländer in der KMK, Hamburgs Schulsenator Ties Rabe, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Ich gehe davon aus, dass die Kultusministerkonferenz noch einmal ihren Beschluss bekräftigen wird, die Schulen so lange wie möglich offenzuhalten.“ Man müsse die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen besser im Blick haben als bisher, sagte Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU), die zum Jahresbeginn die KMK-Präsidentschaft übernommen hat, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Das bedeutet, dass wir die Schulen erst dann schließen, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind.“

Trotz Omikron sollen Schulschließungen vermieden werden.

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger sicherte den Ländern Hilfe zu. „Ich hoffe sehr, dass sich die Kultusministerkonferenz dafür aussprechen wird, die Schulen auch mit Omikron offen zu halten. Wir unterstützen als Bund mit allem, was notwendig ist, um das zu ermöglichen“, so die FDP-Politikerin gegenüber Medien.

Situation wie vor einem Jahr soll vermieden werden

Hessens Kultusminister Alexander Lorz (CDU), Koordinator für die CDU-regierten Länder in der KMK, forderte mit Blick auf das am Freitag (07.01.2022) anstehende Corona-Krisengespräch zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den Ministerpräsident:innen eine Entscheidung zur Reduzierung der Quarantänezeiten. „Denn die Schulen zählen mit bundesweit elf Millionen Schülerinnen und Schülern sowie 800.000 Lehrkräften für mich zur kritischen Infrastruktur, die jetzt besonders geschützt werden muss“, sagte Lorz der dpa.

In den Schulen soll eine Situation wie in der Corona-Krise vor einem Jahr vermieden werden. Damals waren die Schulen im Lockdown, der in den Frühling hinein nur schrittweise aufgehoben wurde. Manche Schüler kehrten erst im Mai in die Klassen zurück. Wegen der langen Ausfälle wird geschätzt, dass sich bei fast einem Viertel der Schülerinnen und Schüler Lernrückstände aufgebaut oder vergrößert haben.

Omikron bei Kindern und Jugendlichen schwächer als bei Erwachsenen

Der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin, Jörg Dötsch, der auch Mitglied im Corona-Expertenrat der Bundesregierung ist, verwies auf die Gefahr psychischer und körperlicher Erkrankungen durch Schließungen. Außerdem könnten die Schulen durch das gute Testsystem auch zur Regulierung des Infektionsgeschehens unter Kindern und Jugendlichen beitragen, sagte er der dpa. „Die Omikron-Variante verläuft glücklicherweise ähnlich wie die Delta-Variante bei Kindern und Jugendlichen deutlich schwächer als bei Erwachsenen. Es gibt hier keine Verschlimmerung.“

Flächendeckende Schulschließungen sind nach Änderungen am Infektionsschutzgesetz durch die Ampel-Parteien inzwischen auch nicht mehr möglich. Thüringen musste deshalb seinen Plan zurückziehen, im ganzen Freistaat mit Distanzunterricht ins neue Jahr zu starten. Nun wird es den Schulen selbst überlassen, wie sie vorgehen wollen.

Die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern, glaubt unterdessen nicht, dass Präsenzunterricht an allen Schulen durchgängig möglich sein wird. „Wir müssen uns ehrlich machen“, sagte sie dem Portal Business Insider. „Es wird Schulen geben, die auf Distanz unterrichten müssen“. (skr/dpa)

Rubriklistenbild: © Philipp von Ditfurth/dpa

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