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Neues Infektionsschutzgesetz

Corona-„Notbremse“ gilt seit Mitternacht - was passiert bei welcher Inzidenz?

  • Lukas Rogalla
    VonLukas Rogalla
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Mit der „Notbremse“ sind verschärfte Corona-Regeln verbunden. Bei welcher Inzidenz gelten sie – und wann können sie wieder aufgehoben werden? 

Frankfurt/Berlin – Das neue Infektionsschutzgesetz soll dem undurchsichtigen „Flickenteppich“ in Deutschland ein Ende bereiten. Denn bislang hatte jedes Bundesland im Kampf gegen die Corona-Pandemie einen anderen Weg eingeschlagen. Bundestag und Bundesrat haben diese Woche einheitliche Regeln für den Bund beschlossen. Die sogenannte „Notbremse“ wird im Großteil des Landes auch sofort gezogen: Am Freitag (23.04.2021) tritt das Gesetz in Kraft, ab Samstag ist es wirksam.

Wenn die „Notbremse“ gezogen ist, gelten verschärfte Corona-Regeln. Neben Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren von 22 bis 5 Uhr gibt es beispielsweise auch eine Termin- und Testpflicht für Kunden in bestimmten Geschäften. Diese Regeln werden umgesetzt, sobald die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder in einer Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen bei über 100 liegt. Die Inzidenz gibt die Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen binnen einer Woche an.

Notbremse tritt in Kraft: Bundesweit einheitliche Corona-Regeln

Liegt die Inzidenz in einer Stadt oder einem Kreis seit Dienstag (20.04.2021) bei über 100, gelten die Regeln automatisch ab Samstag. Ausgangssperren greifen dann ab Mitternacht. Diese nächtlichen Beschränkungen betreffen auch touristische Reisen, die auf Rat des Bundesinnenministeriums umgebucht werden sollten.

Vielerorts wird in Deutschland die „Notbremse“ gezogen: Ab einer Inzidenz von 100 gelten bestimmte Corona-Regeln wie Ausgangssperren.

Die mit der „Notbremse“ verbundenen Corona-Regeln treten erst dann wieder außer Kraft, wenn der Inzidenzwert an fünf Tagen am Stück unter 100 liegt.

Notbremse tritt in Kraft: Bei welcher Inzidenz gelten die Corona-Regeln?

Wichtig ist auch der Inzidenzwert von 150. Dann ist das Einkaufen im Einzelhandel selbst mit Termin und Corona-Test nicht mehr erlaubt. Waren können dann nur noch im Voraus bestellt und abgeholt werden. Bei einer Inzidenz von 165 an drei Tagen hintereinander wird an Schulen zudem der Präsenzunterricht ausfallen. Ab 100 gibt es Wechselunterricht. Auch bei den Kitas wird es Einschränkungen geben. Ab einer 7-Tage-Inzidenz von 165 müssen die Einrichtungen in den Notbetrieb gehen.

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Bei Landkreisen und Städten mit einer Inzidenz von unter 100 gilt weiterhin die Verordnung der Länder. Modellprojekte wie in Tübingen wären theoretisch weiterhin möglich. Allerdings liegt die Inzidenz in diesem Landkreis, wie vielerorts in Deutschland, über dem Grenzwert. Städte und Kreise, die bereits jetzt strengere Regeln haben, werden angepasst, sobald das Infektionsschutzgesetz in Kraft tritt. Auch strengere Eingriffe der Länder als vorgesehen sind möglich. In Baden-Württemberg wird die Ausgangssperre bereits ab 21 Uhr greifen, eine Stunde früher.

Corona: Bundesnotbremse beschlossen – Einheitliche Regeln ab Inzidenz von 100

Das neue Infektionsschutzgesetz ist bis zum 30. Juni befristet – und höchst umstritten. Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist bereits eine Klage eingegangen. Nach Informationen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ gehe es dem Kläger darum, dass der Corona-Inzidenzwert als Maßstab ungeeignet sei und Ausgangssperren darüber hinaus unverhältnismäßig seien. Bundesratspräsident Reiner Haseloff (CDU) sprach von einem „Tiefpunkt in der föderalen Kultur“. (Lukas Rogalla)

Rubriklistenbild: © Achille Abboud via www.imago-images.de

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