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Corona: Gericht in Bayern kippt 2G-Regel im Einzelhandel

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Von: Stefan Krieger

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Das RKI meldet täglich die aktuellen Zahlen zur Corona-Lage in Deutschland. Die Entwicklung der Daten zu Neuinfektionen, Todesfällen und Inzidenz. In Bayern kippt ein Gericht die 2G-Regel im Einzelhandel.

+++ 15.15 Uhr: Der bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat die 2G-Zugangsbeschränkungen zum Einzelhandel im Freistaat Bayern gekippt. Die bayerische Verordnung werde den Anforderungen des Infektionsschutzgesetzes für die Zutrittsbeschränkungen auf Geimpfte und Genesene nicht gerecht, hieß es in einem heute veröffentlichten Beschluss der Richter.

2G-Regel im Einzelhandel: Richter befinden Landesverordnung für nicht ausreichend konkret

Grundsätzlich seien 2G-Regeln für den Handel möglich, die Regelung in Bayern erfülle die nötigen Voraussetzungen aber nicht. Damit war die Inhaberin eines Beleuchtungsgeschäfts mit einem Eilantrag vor dem Gericht erfolgreich.

Nach der 15. bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung darf der Zugang zum Einzelhandel in Bayern grundsätzlich nur Genesenen und Geimpften gewährt werden. Ausgenommen sind Läden zur Deckung des täglichen Bedarfs. Dieser tägliche Bedarf wird in der Verordnung durch eine Liste von Beispielen konkretisiert, etwa Lebensmittelhandel, Apotheken oder Tankstellen. Dies sah die Antragstellerin als Verletzung ihrer Berufsfreiheit und des Gleichbehandlungsgrundsatzes.

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof kippt 2G-Regel im Einzelhandel

Nach Auffassung der VGH-Richter muss sich nach den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes mit hinreichender Klarheit aus der Verordnung ergeben, wo Ausnahmen für Geschäfte des täglichen Bedarfs gelten. Diesem Anspruch werde die bayerische Verordnung nicht gerecht. Insbesondere auch mit Blick auf Beschäftigte mit Mischsortimenten lasse sich nicht mit hinreichender Gewissheit entnehmen, welche Läden in Bayern von der 2G-Regel betroffen sind und welche nicht.

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof kippt 2G-Regel im Einzelhandel - Richter befinden Landesverordnung für nicht ausreichend konkret
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof kippt 2G-Regel im Einzelhandel - Richter befinden Landesverordnung für nicht ausreichend konkret © Peter Kneffel/dpa

Corona: Virologe zu Höchstständen der Fallzahlen: „Neuinfektionsrate spielt praktisch keine Rolle mehr“

+++ 11.55 Uhr: Der Virologe und Epidemiologe Klaus Stöhr warnte derweil angesichts der Rekordzahlen bei den Neuinfektionen davor, die Infektionszahlen überzubewerten.

In den Sendern RTL und n-tv wies er darauf hin, dass die Zahl der Neuinfektionen zwar steil nach oben gehe - dass zugleich aber die Zahl der Corona-Patienten, die auf der Intensivstation behandelt werden müssten, nicht steige. Beide Werte hätten sich „voneinander abgekoppelt - deswegen spielt die Neuinfektionsrate praktisch keine Rolle mehr“, sagte Stöhr.
 

Epidemiologe Klaus Stöhr: Infektionszahlen nicht überbewerten.
Epidemiologe Klaus Stöhr: Infektionszahlen nicht überbewerten. © teutopress/Imago Images

Corona-Fallzahlen: Karl Lauterbach geht von großer Dunkelziffer bei den Infektionen aus

Update vom 19.01.2022, 07.44 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sagte am Dienstagabend (18.01.2022) dem Fernsehsender RTL, Deutschland sei noch nicht auf dem Höhepunkt der Omikron-Welle angekommen. Zudem liege die Dunkelziffer bei der Inzidenz ungefähr beim Faktor zwei. „Ob es 1000 sind, wissen wir nicht genau“, räumte der Minister ein.

Zu der von ihm angestrebten Impfpflicht sagte Lauterbach: „Wenn wir einen Antrag machen wollen, der noch funktioniert, dann setzt er die Impfpflicht im April in Kraft, vielleicht im Mai.“ Wer noch gar nicht geimpft ist, müsse noch drei Impfzyklen durchlaufen, und dann sei man schon im September oder Oktober. „Es muss schnell geschehen, damit ich die Welle im Herbst noch abwenden kann“, sagte der SPD-Politiker.

Corona-Fallzahlen: RKI meldet Höchstwert seit Beginn der Pandemie - mehr als 112.000 Neuinfektionen

Erstmeldung 19.01.2022, 04.30 Uhr: Berlin/Frankfurt – In jüngster Vergangenheit hat das Robert Koch-Institut (RKI) fast täglich Höchstwerte bei der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz in der Corona-Krise vermeldet. Die Daten für den heutigen Mittwoch (19.01.2022) liegen jetzt vor.

Corona-Fallzahlen in Deutschland: Überblick über Neuinfektionen, Todesfälle, Inzidenz

TagNeuinfektionen | Todesfälle | Inzidenz
Mittwoch (19.01.2022)112.323 | 239 | 584,4
Dienstag (18.01.2022)74.405 | 193 | 553,2
Montag (17.01.2022)34.145 | 30 | 528,2
Sonntag (16.01.2022)52.504 | 47 | 515,7
Samstag (15.01.2022)78.022 | 235 | 497,1
Freitag (14.01.2022)92.223 | 286 | 470,6
Donnerstag (13.01.2022)81.417 | 316 | 427,7
Mittwoch (12.01.2022)80.430 | 384 | 407,5
Quelle: Robert Koch-Institut

Information zu den Fallzahlen

Die Fallzahlen des RKI können von denen der einzelnen Bundesländer abweichen. Ein Grund dafür sind die längeren Übertragungswege zwischen RKI und den zuständigen Gesundheitsämtern. Das Covid-19-Dashboard des RKI kann darüber hinaus im Laufe des Tages angepasst werden.

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat die Marke von 100.000 am Tag überstiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden am Mittwochmorgen mit 112.323 an. Am Vortag hatte der Wert noch bei 74.405 gelegen, vor einer Woche waren es 80.430. Es handelte sich um einen neuen Tageshöchstwert seit Beginn der Pandemie.

Das RKI meldet täglich die Zahlen zur Pandemie in Deutschland. (Symbolbild)
Das RKI meldet täglich die Zahlen zur Pandemie in Deutschland. (Symbolbild) © Armin Weigel/dpa

Wie das RKI am Mittwoch weiter mitteilte, stieg die Sieben-Tage-Inzidenz auf 584,4 - ebenfalls ein neuer Rekord. Am Dienstag hatte der Wert noch bei 553,2 gelegen, vor einer Woche waren es noch 407,5. Der Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen. Es war bereits der sechste Tag in Folge mit einem neuen Rekordwert.

Corona-Fallzahlen in Deutschland: 239 neue Todesfälle

Wie das RKI weiter angab, wurden am Mittwoch 239 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gezählt. Seit Pandemie-Beginn verzeichneten die Gesundheitsämter laut den jüngsten Angaben des Instituts insgesamt 8.186.850 Infektionsfälle. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Toten in Deutschland stieg auf 116.081. Die Zahl der von einer Erkrankung durch das Coronavirus genesenen Menschen in Deutschland bezifferte das Institut mit rund 7.098.400.

Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Dienstag mit 3,17 an (Montag: 3,14). (skr/afp)

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