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Olaf Scholz (re.), Heiko Maas und Angela Merkel bei einer Debatte im Bundestag
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Olaf Scholz (re.), Heiko Maas und Angela Merkel bei einer Debatte im Bundestag

Lohnniveau fällt

Corona-Krise: Bundestags-Abgeordneten droht Senkung der Diäten - erstmals in der Geschichte

  • Zülal Acar
    vonZülal Acar
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Bereits vergangenes Jahr verzichteten die Bundestagsabgeordneten auf eine Erhöhung der Diäten. Denn die Coronakrise sorgte für einen wirtschaftlichen Einbruch. Doch in diesem Jahr müssen sie sich möglicherweise mit gesenkten Diäten abfinden.

Berlin - Die Corona-Pandemie (*FR berichtete) hat viele Bereiche verändert: soziales Zusammenleben, Freizeit, Gesundheitswesen - und: die Wirtschaft. Dabei gibt es derzeit unterschiedliche Entwicklungen. Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung schreitet die Digitalisierung der Arbeitswelt durch die Coronakrise voran. 85 Prozent der Studienteilnehmer glauben, dass sich das Model Homeoffice* in Zukunft als verbreitete Arbeitsform etablieren wird.

Jedoch gibt es auch viele Arbeitnehmer, die gezwungen sind, in Kurzarbeit zu gehen* oder gar ihren Job verlieren. Durch die Kurzarbeit sank mittel- und langfristig das durchschnittliche Verdienstniveau bzw. der Nominallohn. Viele Unternehmen wie etwa Gastronomen* müssen und mussten seit Beginn der Corona-Pandemie ihre Geschäfte temporär schließen - einige zum Teil für immer. Doch die Coronakrise erreicht nun eine andere Berufsgruppe: Abgeordnete. Ihre Diäten könnten in diesem Jahr erstmals geringer ausfallen.

Abgeordnete: Lohnniveau hat Einfluss auf Diäten

Das Abgeordnetengesetz besagt nämlich, dass die Diäten bis zum 1. Juli je nach Entwicklung der Nominallöhne des Vorjahres angepasst werden. Aktuell bekommen die 709 Abgeordneten des Bundestages laut eines Berichts von bild.de pro Monat 10.083,47 Euro brutto, zudem erhalten sie eine steuerfreie Kostenpauschale von 4560,59 Euro. Diäten sind nach Angaben des Deutschen Bundestags sogenannte finanzielle Entschädigungen, die unter anderem Verdienstausfälle der Abgeordneten ausgleichen soll, die durch ihre Tätigkeit entstehen.

Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes sind die Nominallöhne im ersten Quartal 2020 um 2,1 Prozent gestiegen, aufgrund der Corona-Pandemie sind sie in den darauf folgenden Quartalen jedoch um 1,3 Prozent gesunken. Wenn sich die Nominallöhne weiterhin sinken, dürfte sich das auch bei den Diäten* der Abgeordneten bemerkbar machen. Die Grünen-Abgeordnete Britta Haßelmann sagte im Gespräch mit dem MDR: „Falls sich das Lohnniveau für das gesamte letzte Jahr negativ entwickelt hat – was ja zu erwarten ist – würden die Abgeordnetendiäten entsprechend dem geltenden Verfahren gesenkt werden. Eine Senkung wäre also folgerichtig und klar.“

Bundestagsabgeordnete: 2020 auf Erhöhung der Diäten verzichtet

Seit 2014 sind ihre Diäten an die Nominallöhne gebunden. Bei dem Nominallohn geht es um das durchschnittliche Bruttogehalt, ohne dabei die Inflation zu berücksichtigen. Gegenüber der Bild hatte der Experte Prof. Hans Herbert von Arnim betont: „Millionen Beschäftigte sind wegen der Corona-Krise in Kurzarbeit oder arbeitslos. Ihre Einkommen sind zum Teil drastisch gesunken. Es ist das Mindeste, dass deshalb auch die Diäten der Bundestagsabgeordneten im nächsten Jahr gesenkt werden, wie es das Gesetz vorsieht.“

Im vergangenen Jahr hatten die Abgeordneten aufgrund der Corona-Pandemie auf eine Erhöhung der Diäten verzichtet. *FR ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

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