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Jens Spahn sah sich zuletzt immer wieder Kritik ausgesetzt. Impf- und Teststrategie scheinen nicht gelungen.
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Jens Spahn sah sich zuletzt immer wieder Kritik ausgesetzt. Impf- und Teststrategie scheinen nicht gelungen.

Gesundheitsminister in der Kritik

Corona-Pandemie: Kassenärzte werfen Jens Spahn „Testchaos“ vor

  • VonSebastian Richter
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Der Vizevorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung erhebt Vorwürfe gegen den Bundesgesundheitsminister.

  • Im Corona-Lockdown wurden erste Einschränkungen gelockert.
  • Wichtig für den Lockerungsplan ist vor allem die Verfügbarkeit des Impfstoffs.
  • Nun steht Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bezüglich seiner Teststrategie in der Kritik.

Update vom Dienstag, 09.03.2021, 06.26 Uhr: Die niedergelassenen Ärzte haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgeworfen, für ein Testchaos gesorgt zu haben. Zwar komme nun endlich der vermehrte Einsatz von Schnelltests, „doch leider in einer absolut kurzfristigen, ja formal sogar rückwirkenden Umsetzung, die direkt beim Start zum Chaos geführt hat“, sagte der Vizevorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Stephan Hofmeister, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Jens Spahn: Kassenärzte fühlen sich „überrollt“

Die Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums, die die Grundlagen der Testungen regele, habe die Kassenärzte erst am Montag erreicht, beklagte Hofmeister. „Kein Wunder, dass die niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen sich überrollt fühlen.“ Es werde offenbar vergessen, „dass die vertragsärztlichen Praxen jeden Tag Millionen akut und chronisch Kranker sehen, diagnostizieren und behandeln und schon damit reichlich ausgelastet sind“.

Voraussetzungen für ein Angebot in Arztpraxen seien „eine ausreichende Verfügbarkeit von Tests, die frühzeitig in den Praxen zur Verfügung stehen und ein klares, unbürokratisches und rechtzeitig geregeltes Verfahren“, sagte Hofmeister. Grundsätzlich sei der vermehrte Einsatz von Schnelltests aber sinnvoll, fügte er hinzu. Das habe die KBV bereits im Oktober in ihrem Diskussionspapier gefordert.

Kanzleramt stellt Rücknahme aller Corona-Beschränkungen in Aussicht

Erstmeldung vom Samstag, 06.03.2021, 15.05 Uhr: Berlin – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat eine vollständige Rücknahme der Corona-Beschränkungen für den Sommer angekündigt. Dafür benötige es allerdings zwei Bedingungen, wie Braun der Funke Mediengruppe mitteilte: „Die Impfstoffhersteller halten ihre Lieferversprechen ein, und es taucht keine Mutante auf, die den ganzen Impferfolg infrage stellt.“

Impfkampagne läuft nicht an – Braun verspricht Besserung im Kampf gegen Corona

Bund und Länder haben sich auf erste vorsichtige Lockerungen des Lockdowns ab dem 8. März geeinigt. Vielen gehen die Maßnahmen noch nicht weit genug. Braun nannte am Samstag den Zeitungen von Funke die Voraussetzungen für weitere Lockerungen – und stellt ein Ende des Lockdowns für den Sommer in Aussicht. „Wenn wir jedem in Deutschland ein Impfangebot gemacht haben, dann können wir zur Normalität in allen Bereichen zurückkehren“, sagte der Politiker.

Dazu muss die bisher stockende Impfkampagne allerdings einiges an Fahrt aufnehmen. Bisher haben laut dem Robert Koch-Institut (RKI) nur etwa fünf Millionen Personen eine Erstimpfung erhalten (Stand: 06.03.2021). Kritik an der bisherigen Impfkampagne wies dennoch Braun zurück. Deutschland habe „alles getan, was zur Beschleunigung der Impfkampagne geboten ist“. Er schiebt die Verantwortung weiter: Das Problem liege bei Produktion und Lieferung.

Impfkampagne soll Fahrt aufnehmen – Zehnfache Dosen im Sommer verfügbar

Die Lage könne sich gemäß Braun bald verbessern. Die Impfstofflieferungen würden „ab Mai deutlich ansteigen“, er rechne für Juni und Juli mit der zehnfachen Menge an verfügbaren Impfdosen pro Tag, verglichen mit der aktuellen Situation. Wenn Hausärzte, Betriebsärzte und Impfzentren erst einmal im „Vollbetrieb“ arbeiten, könne die gesamte impfbereite Bevölkerung zügig versorgt werden.

Auch der russische Impfstoff Sputnik V könnte dabei eine Rolle spielen. „Wir sind allen Impfstoffen gegenüber aufgeschlossen, die eine europäische Regelzulassung haben“, so Braun. „Das ist für uns der Qualitätsmaßstab.“

Name: Helge Reinhold Braun
Partei:CDU
Geburt: 18.10.1972 in Gießen
Beruf:Arzt
Politisches AmtBundesminister für besondere Aufgaben, Chef des Bundeskanzleramts (seit März 2018)

Besondere Freiheiten für Geimpfte, Genesene und Getestete

Wer das Impfangebot nicht wahrnehmen wolle, treffe die individuelle Entscheidung, das Erkrankungsrisiko zu akzeptieren, sagte Braun. „Danach können wir aber keine Grundrechtseinschränkung eines anderen mehr rechtfertigen.“ Möglicherweise können drei Gruppen schon vorher ihre Freiheitsrechte zurückbekommen, so Braun: „Geimpfte, Genesene und aktuell Getestete.“ Bedingung für ein solches Modell seien weitere Studien, die bestätigen, dass diese Guppen das Virus nicht übertragen können.

Zu vorschnell mit der Hoffnung sollen Bürger:innen trotzdem nicht sein. Jetzt über den Sommerurlaub zu spekulieren, sei noch etwas kühn. Reisen sind ein kompliziertes Thema, so Braun. Das Coronavirus verbreite sich durch die Mobilität der Menschen schneller. Trotzdem geht er davon aus, dass „wir uns im Sommer - wie im vergangenen Jahr - draußen ziemlich normal bewegen können.“ Ab Pfingsten würde man über Reisen und Freizeit deutlich entspannter reden können. Im Spätsommer könne dann „ein ganz normales Schuljahr“, beginnen, so Braun. „Mit Präsenzunterricht für alle.“ (Sebastian Richter mit afp)

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