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Corona in Europa: Veto von Ungarn und Polen – EU-Finanzpaket blockiert

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  • Tobias Möllers
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  • Marvin Ziegele
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  • Joshua Schößler
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Zur Corona-Bekämpfung werden in ganz Europa drastische Beschränkungen verhängt. Sogar Schweden verlässt seinen Sonderweg. Ausgerechnet jetzt blockieren Polen und Ungarn die Corona-Hilfen der EU.

  • Das Coronavirus breitet sich in Europa weiter aus.
  • Schweden setzt nun auf Verbote und nicht mehr auf Ratschläge.
  • Polen und Ungarn blockieren das EU-Finanzpaket und damit auch die Corona-Hilfen.

+++ 16.22 Uhr: Ungarn und Polen machen ihre Drohungen wahr und blockieren das 1,8 Billionen Euro schwere EU-Finanzpaket für die kommenden Jahre. Mitten in der Corona-Pandemie steckt die Europäische Union damit erneut in einer schweren politischen Krise.

Ungarn und Polen verhinderten am Montag aus Protest gegen ein neues Verfahren zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit, dass der politische Entscheidungsprozess wie geplant fortgesetzt werden kann, wie mehrere Diplomaten bestätigten. Betroffen von dem Veto ist neben den geplanten Corona-Wiederaufbauhilfen im Umfang von bis zu 750 Milliarden Euro auch der langfristige EU-Haushalt. Er umfasst für die nächsten sieben Jahr Mittel in Höhe von knapp 1,1 Billionen Euro und finanziert zum Beispiel Zuschüsse für die Landwirtschaft und Forschungsprogramme.

Streit über Finanzpaket und Corona-Hilfen: Nothaushalt droht

Nach Angaben von Diplomaten werden nun Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über das weitere Vorgehen beraten müssen. Merkel ist an den Vorgesprächen beteiligt, weil Deutschland derzeit die rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne hat. Der Streit wird dann vermutlich zum Thema einer für Donnerstag geplanten Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs. Dort sollte es eigentlich vor allem um eine bessere Zusammenarbeit gegen die Corona-Pandemie gehen.

Hunderte Menschen protestierten in Italien gegen die Corona-Beschränkungen

Die neuen Maßnahmen wurden von Teilen der italienischen Öffentlichkeit bereits am Donnerstag kritisiert. Es gab eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Bergamo, Lombardei, an der hunderte Italiener und Italienerinnen teilgenommen hatten. Im Vergleich zur besonders dramatischen Corona-Situation in diesem Frühjahr ist die aktuelle Lage allerdings deutlich weniger schlimm. Da Italien besonders stark vom durch Corona brachliegenden Tourismus gebeutelt ist, haben die Taxifahrer einen Streik für heute angekündigt.

Laut offizieller Mitteilungen haben sich seit Februar in Italien beinahe 825 000 Menschen mit Corona infiziert. Die Zahl der täglich Infizierten lag zuletzt bei ungefähr 34 000.

Corona in Europa: Neuer Lockdown in England – Höchste Zahl an Infizierten seit Mai

Erstmeldung vom Donnerstag, 05.11.2020, 14.07 Uhr: London – In England gilt zur Bekämpfung der Corona-Pandemie seit diesem Donnerstag (05.11.2020) ein Teil-Lockdown mit weitreichenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Gastronomie, Kulturstätten, Sportzentren und Freizeiteinrichtungen müssen schließen, Schulen und Universitäten sollen hingegen geöffnet bleiben. Im Unterschied zu Deutschland wird auch der Einzelhandel den Betrieb für einen Monat einstellen, ausgenommen davon sind Supermärkte und andere als notwendig eingestufte Geschäfte. Die Corona-Lage in Europa ist dramatisch.

Corona-Krise in Europa: England geht in den Teil-Lockdown

Die Engländer sollen ihre Wohnungen bis zum 2. Dezember nur noch aus triftigem Grund verlassen. Zu diesen Gründen zählen: die Arbeit, der Sport, die Erholung oder die Pflege Angehöriger. Schottland, Wales und Nordirland machen ihre eigenen Regeln zur Bekämpfung des Coronavirus. Dort fuhr man bereits früher zeitlich begrenzt das öffentliche Leben weitgehend herunter.
Die Zahl der Todesfälle von Corona-Infizierten stieg in Großbritannien am Mittwoch mit fast 500 Toten innerhalb eines Tages auf den höchsten Stand seit Mai. In den vergangenen zwei Wochen zählte das Land mit seinen rund 68 Millionen Einwohnern laut EU-Seuchenbehörde ECDC rund 470 Fälle pro 100.000 Menschen.

Für den staatlichen Gesundheitsdienst NHS gilt zudem nun die höchste Warnstufe. Man steuere auf eine „ernste Situation“ zu, sagte NHS-England-Chef Simon Stevens. Im Nordwesten des Landes habe im Oktober bereits ein Viertel der geplanten Operationen wegen Covid-19-Patienten verschoben werden müssen. Dies werde auch in anderen Regionen zunehmen. Mit aktuell knapp 11 000 Covid-Patienten in den englischen Krankenhäusern sehe man in vielen Regionen bereits mehr Menschen in den Krankenhäusern als in der ersten Welle im April, sagte Stevens in einem BBC-Interview. Die betroffen Covid-Patienten könnten gebündelt aktuell bereits 22 Krankenhäuser komplett füllen.

Corona-Krise in Europa: Großbritannien steuert auf „ernste Situation“ zu

20.000 Patienten in den Krankenhäusern gelten nach Angaben von NHS England als obere Belastungsgrenze. Diese könne innerhalb weniger Wochen erreicht sein, wenn die Infektionszahlen nicht drastisch sänken, warnen Gesundheitsexperten.
Premierminister Boris Johnson gestand am Mittwoch im Londoner Parlament, das über den Teil-Lockdown abstimmte, Mängel am britischen Testsystem und bei der Nachverfolgung ein. Seine Regierung setzt nun große Hoffnungen auf Schnelltests: So soll am Freitag in der besonders schwer betroffenen Stadt Liverpool ein Pilotprojekt starten, bei dem allen Bürgern Schnelltests angeboten werden sollen. (Marvin Ziegele mit Agenturen)

Rubriklistenbild: © Michael Kappeler / dpa

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