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Corona

Astrazeneca-Impfung: Wer haftet für Impfschäden bei unter 60-Jährigen?

  • Ines Alberti
    VonInes Alberti
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In einigen Bundesländer ist der Corona-Impfstoff von Astrazeneca für Freiwillige unter 60 Jahren freigegeben – entgegen der STIKO-Empfehlung. Doch was passiert bei Impfschäden?

Update vom Dienstag, 18.05.2021, 10.50 Uhr: Eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes soll Personen, die sich mit Astrazeneca impfen lassen, mehr Sicherheit geben. Denn bei Impfschäden bei unter 60-Jährigen müssen Bund und Länder bislang nicht haften. Das soll sich laut Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ändern.

Nach einigen Änderungen empfiehlt die Ständige Impfkommission den Astrazeneca-Impfstoff derzeit nur noch für über 60-Jährige. Aber auch unter 60-Jährige können sich freiwillig impfen lassen. Um genau diesen Menschen sowie den impfenden Ärzt:innen Sicherheit zu geben, soll das Infektionsschutzgesetz nun entsprechend angepasst werden.

Haftung bei Astrazeneca-Impfschäden: Auch unter 60-Jährige werden entschädigt

In einem Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes heißt es: „Es wird klargestellt, dass der Anspruch auf Versorgung bei Impfschäden auch bei gesundheitlichen Schädigungen durch Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 gilt.“

Bereits im April stellte außerdem beispielsweise die Landesärztekammer Hessen klar, dass auch unter 60-Jährige, die nach einer Astrazeneca-Impfung erhebliche Nebenwirkungen erleben, entschädigt werden. Denn das Land empfiehlt - anders als die STIKO - rückwirkend zum 31. März 2021 alle zugelassenen Impfstoffe. Generell sollten Betroffene sich bei der jeweiligen Landesärztekammer und dem Land informieren. Denn das Bundesland ist in diesen Fällen die entscheidende Ebene.

Astrazeneca unter 60: Wer haftet bei Impfschäden?

Erstmeldung vom Sonntag, 25.4.2021: Der Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca hat in Deutschland einen wahrhaftigen Rodeo-Ritt hinter sich. Erst nicht für Menschen über 65 Jahre zugelassen, dann ausgesetzt, dann wieder zugelassen - schlussendlich sollen sich jetzt auf Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) nur noch Menschen älter als 60 Jahre damit impfen lassen. Wer jünger und trotzdem impfwillig ist und sich durch das ganze Hin und Her nicht beirren lässt, kann sich jedoch in Sachsen, Bayern und Mecklenburg-Vorpommern trotzdem mit Astrazeneca impfen lassen.

Berlin ist bei der Freigabe ebenfalls mit von der Partie und in Bremen könnte es auch bald so weit sein. Volljährig muss man für eine freiwillige Astrazeneca-Impfung sein und eine ausführliche Beratung durch einen Impfarzt ist dabei vorgeschrieben. Doch was passiert, wenn schwerere Nebenwirkungen eintreten als im Regelfall, möglicherweise sogar die seltenen Hirnvenenthrombosen? Wer haftet und wer zahlt eine potenzielle Behandlung?

Wer jünger als 60 Jahre alt ist, muss bei einer Astrazeneca-Impfung einiges beachten.

Haftung bei Astrazeneca-Impfung für Menschen unter 60: Wer muss zahlen?

Generell haftet bei einem Schaden nach einer empfohlenen Impfung das Bundesland, heißt es auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums. Da das Astrazeneca-Vakzin nicht für Menschen unter 60 Jahren empfohlen wird, sind die Länder aus dem Schneider, falls Impfschäden auftreten. Behandlungskosten würde laut einem Bericht von Ntv die Krankenkasse übernehmen. Aber sind die Schäden so gravierend, dass Geimpfte beispielsweise berufsunfähig werden, sollten sich Betroffene keine zu großen Hoffnungen machen, Hilfe zu bekommen. „Da ist der Staat raus, weil er Astrazeneca für unter 60-Jährige ja nicht empfohlen hat“, sagte die Medizin-Anwältin Britta Konrad gegenüber dem Sender Ntv.

Bedeutet: Menschen unter 60, die sich freiwillig mit Astrazeneca impfen lassen, können im Ernstfall keinen Schadenersatz und ähnliche Zahlungen erwarten - sie lassen sich auf eigenes Risiko impfen. Der Jurist Alexander Ehlers sagte dem Bayerischen Rundfunk, dass in manchen Fällen eventuell der oder die Impfärztin in Haftung genommen werden könne, wenn er oder sie der Aufklärungspflicht nicht nachgekommen sei. Wenn Ärzt:innen jedoch aufgeklärt haben, werde der Patient das Risiko wohl selbst zu tragen haben, so Ehlers.

Impfstoffverabreichte Erstdosen bis 20.04.2021Fälle von Sinusvenenthrombosen bis 22.04.2021*
Astrazenecas Vaxzevria4.777.92363
Biontechs Comirnaty11.571.34712

*Die Zahl der verabreichten Impfdosen und die der gemeldeten Sinusvenenthrombosen bis zu einem bestimmten Datum kann nicht ohne Weiteres ins Verhältnis gesetzt werden, da die Thrombosen auch nach Tagen oder Wochen nach der Impfung auftreten können. Außerdem können Verzögerungen etwa durch die Diagnose und Meldung an die zuständige Behörde entstehen, weshalb weitere Fälle unter bis zum 20.04.2021 Geimpften entstanden sein könnten, die noch nicht entdeckt und/oder erfasst wurden.

Astrazeneca-Impfung: Haftung bei Impfschäden für unter 60-Jährige entfällt

Wer sich freiwillig mit dem Astrazeneca-Vakzin impfen lassen möchte und nicht zu der Gruppe von Menschen gehört, für die die Impfung empfohlen wird, sollte sich über dieses Risiko bewusst sein. Dennoch sind die Sinusvenenthrombosen sehr selten. Laut dem für Impfstoffe zuständigen Paul-Ehrlich-Institut wurden bis zum 21. April 63 Fälle gemeldet, in zwölf davon war der Ausgang tödlich. Zum Vergleich: Insgesamt haben bislang mehr als 4,7 Millionen Menschen die Astrazeneca-Erstdosis erhalten.

Die Sinusvenenthrombosen kommen übrigens nicht nur beim Astrazeneca-Vakzin „Vaxzevria“ vor, sondern auch beim Biontech-Impfstoff „Comirnaty“, wenn auch noch seltener. Zwölf Fälle sind dem Paul-Ehrlich-Institut bekannt, drei davon verliefen tödlich. Mit „Comirnaty“ wurden bislang mehr als 11,5 Millionen Menschen mindestens einmal geimpft. (ial/sot)

Rubriklistenbild: © Marcus Brandt

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