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Brennende Barrikaden, Steine fliegen

Berlin: Polizei bricht Tür zu „Rigaer 94“ auf

  • Tobias Utz
    VonTobias Utz
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In Berlin kommt es weiter zu Ausschreitungen rund um die Rigaer Straße. 350 Polizeikräfte sind im Einsatz.

+++ 10.00 Uhr: Die Verhandlungen waren erfolglos, dann brachte die Polizei Ramme, Trennschleifer und Kettensäge zum Einsatz. Damit gelang es den Einsatzkräften die Tür in dem teilweise besetzten Gebäude „Rigaer 94“ in Berlin-Friedrichshain aufzubrechen, wie ein dpa-Reporter berichtete. Zuvor hatte es Gespräche zwischen Anwälten der Bewohner:innen, dem Brandschutzprüfer und der Polizei gegeben. Die Bewohner:innen der Rigaer Straße 94 wollten nur den Brandschutzexperten alleine, ohne Polizei, ins Haus lassen.

Update vom Donnerstag, 17.06.2021, 07.15 Uhr: Nach einer ruhigen Nacht ist wegen einer Brandschutzprüfung im teilbesetzten Haus „Rigaer 94“ in Berlin-Friedrichshain und des Widerstands der linksextremen Bewohner:innen heute Morgen ein großer Polizeieinsatz geplant. Bis Freitagabend wurde eine Sperrzone mit einem Demonstrationsverbot um das Haus verhängt. Zugang zum abgesperrten Bereich haben nur Anwohner:innen. Polizist:innen aus anderen Bundesländern unterstützen den Einsatz. Am Morgen waren rund 350 Einsatzkräfte der Polizei vor Ort. Die Brandschutzprüfung ist nach Angaben eines Anwalts des Hausbesitzers für 8.00 Uhr angesetzt.

Aktivisten zünden Feuerwerk nach der Öffnung des Haus Rigaer 94 in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain durch die Polizei.

Am Mittwoch hatten Vermummte Barrikaden errichtet, angezündet und die Polizei mit Steinwürfen angegriffen (siehe Erstmeldung und Updates von Mittwoch). Auch vom Dach der Rigaer Straße 94 seien Pflastersteine geflogen, so die Polizei. Über der Straße lagen dichte Rauchschwaden, Böller explodierten in dichter Folge. Mit einem Wasserwerfer löschte die Polizei die Feuer. Die Polizei sprach von etwa 200 Angreifer:innen.

Die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, hat die Angriffe auf die Polizei verurteilt. „Ich bin bestürzt und verärgert über das, was seit heute Vormittag im Samariterkiez passiert. Wir verurteilen die Gewalt und das Chaos, das dort gestiftet wird“, teilte sie am Mittwochabend mit. Die Bewohner und ihre Unterstützer aus der linksradikalen Szene hatten schon lange Widerstand gegen die Begehung des Hauses angekündigt und immer wieder mit Gewalt gedroht. Am Mittwochmorgen schrieben sie im Internet: „Die Verteidigung der Rigaer94 hat begonnen.“

Ein Räumpanzer der Polizei schiebt in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain eine brennende Barrikade beiseite.

Rigaer Straße in Berlin: Brennende Barrikaden, Steine fliegen

+++ 15.25 Uhr: Laut Angaben der Berliner Polizei wurden die Feuer gelöscht und das besetzte Haus in der Rigaer Straße abgesperrt. 60 Polizistinnen und Polizisten seien verletzt worden, heißt es vonseiten der Beamten.

+++ 15.15 Uhr:  Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) seine Teilnahme an der Innenministerkonferenz ab Mittwoch abgesagt. Das teilte seine Verwaltung über Twitter mit. Nach dem Angriff mit Steinwürfen auf die Polizei und brennenden Barrikaden sagte Geisel: „Wer Autoreifen anzündet, kämpft nicht für linke Freiräume, sondern drangsaliert den eigenen Kiez.“ Grundsätzlich gebe es keine „Rigaer Straße“. Straftaten würden konsequent verfolgt und Gerichtsentscheidungen durchgesetzt.

+++ 14.45 Uhr: Die Lage in der Rigaer Straße in Berlin eskaliert weiter. Auf Twitter kursieren zahlreiche Videos von brennenden Barrikaden und dem Wasserwerfereinsatz der Polizei.

Eine Kindertagesstätte, die sich in der betroffenen Straße befindet, bittet nun offenbar Eltern ihre Kinder vor Ort abzuholen. Eine Grundschule in der Rigaer Straße wurde wohl bis Ende der Woche geschlossen, wie ein Journalist des Berliner Tagesspiegels berichtet.

Erstmeldung von Dienstag, 16.06.2021, 14.00 Uhr: Berlin – In der Hauptstadt kommt es am Mittwoch zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Bewohnerinnen und Bewohnern des besetzten Hauses „Rigaer 94“ im Berliner Stadtteil Friedrichshain. Hintergrund ist der Streit über eine geplante Brandschutzprüfung des besetzten Hauses am Donnerstag (17.06.2021). Die Besetzer:innen vermuten, dass hinter der Aktion keine „einfache Brandschutzprüfung“, sondern ein Räumungsversuch steckt. Das zuständige Verwaltungsgericht hat die Prüfung für zulässig erklärt.

Vor dem Haus „Rigaer 94“ kommt es immer wieder zu Zusammenstößen. Nachdem die Berliner Polizei am Vormittag ein Halteverbot in der Rigaer Straße angekündigt hatte, eskalierte die Situation. Barrikaden wurden aufgetürmt und angezündet. Steine flogen in Richtung der Polizei. Gegen Mittag ist die Polizei nun mit einem Wasserwerfer vorgefahren.

Berlin: Brennende Barrikaden – Polizei geht mit Wasserwerfer dagegen vor

Auf Twitter beklagten die Beamten, dass die Polizei und Feuerwehr nicht durchgelassen würden. „Stattdessen werden sie angegriffen und mit Steinen beworfen, u.a. von den Dächern.“ Die Wasserwerfer seien vor Ort, um das entstandene Feuer zu löschen, hieß es. Man sei mittlerweile mit 200 Beamten vor Ort: „Tendenz steigend“, so die Einsatzkräfte.

„In dieser Minute wird die Straße verbarrikadiert und eine autonome Zone eingerichtet, um die rote Zone des Senats zu verhindern. Kommt schnell vorbei“, schrieben hingegen die Hausbesetzer:innen auf Twitter.

Für Donnerstagabend haben die Besetzerinnen und Besetzer eine Demonstration in Berlin-Friedrichshain angekündigt. Die „Rigaer 94“ gilt als eines der letzten Symbole der linksautonomen Szene in der Hauptstadt. (tu/dpa)

Rubriklistenbild: © Carsten Koall/dpa

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