Zum dritten Mal „Nein“

AfD-Kandidat scheitert erneut bei Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten

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Mit Karsten Hilse hatte die AfD bereits ihren fünften Kandidaten ins Rennen um das Amt des Bundestagsvizepräsidenten geschickt. Auch diesmal ohne Erfolg.

  • Der AfD-Kandidat Karsten Hilse* scheiterte zum dritten Mahl bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten
  • Hilse ist nicht der erste Kandidat der rechtspopulistischen Partei
  • Ein erneuter Antritt muss nun vereinbart werden

Berlin - Die AfD scheitert erneut bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten. Der AfD-Abgeordnete Karsten Hilse stand am Donnerstag schon als fünfter Kandidat der Rechtspopulisten für das Vizeamt zur Wahl. Doch auch diesmal scheiterte die Besetzung des Postens an der Wahlurne. Der sächsische Politiker Hilse erhielt bei der Wahl lediglich 129 Stimmen. Ganze 501 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 26 enthielten sich. 

AfD-Politiker scheitert an Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten

Die Abgeordneten hatten für den Wahlgang am Donnerstag ganze fünf Stunden Zeit. Grund dafür seien die Abstandsregeln in der Corona-Pandemie. Daher habe die Abstimmung auch nicht im Plenarsaal stattgefunden, sondern in der Abgeordnetenlobby. In diesem Sinne ist auch das Händeschütteln strengstens verboten. In der AfD, die sich bereits mehrfach gegen die Corona-Beschränkungen ausgesprochen hatte, scheint man dieses Verbot zu ignorieren. Denn laut „Handelsblatt“ gaben sich Hilse und sein Parteikollege Paul Podolay vor der Sitzung demonstrativ die Hand. 

Für Hilse, ein Polizeibeamter aus Sachsen, war es bereits der dritte Wahlgang - daher hätte statt der sogenannten Kanzlermehrheit von 355 Stimmen eine einfache Mehrheit für das Amt gereicht. Um ein viertes Mal für den Vizeposten im Bundestagspräsidium zu kandidieren, müsste Hilse dies mit dem Ältestenrat des Bundestags vereinbaren. 

Fünf Kandidaten ohne Erfolg: AfD scheitert bei Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten

Mit Karsten Hilse hat die AfD bereits ihren fünften Kandidaten ins Rennen um den Vizeposten geschickt. Zuvor war Hilse im Januar und März angetreten. Weder er, noch seine Vorgänger Paul Podolay, Albrecht Glaser, Gerold Otten und Mariana Harder-Kühnel haben bei der Wahl die erforderliche Mehrheit erreicht. Laut Geschäftsordnung des Bundestags hat die AfD, wie jede vertretene Fraktion, ein Anrecht auf einen Sitz im Parlamentspräsidium. Dennoch dürfen die Abgeordneten bei der Wahl zur Besetzung der Ämter frei abstimmen.  

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Rubriklistenbild: © picture alliance/dpa

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