Coronavirus

Abschiebestopps wegen Virus

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Bundesländer reagieren unterschiedlich.

Wegen des Ausbruchs des Coronavirus haben mehrere Bundesländer ihre Abschiebungen nach China ausgesetzt. Auf Anfrage erklärten die zuständigen Ministerien von Niedersachsen und Brandenburg eine offizielle Aussetzung von Rückführungen. Auch Rheinland-Pfalz prüft einen solchen Sondererlass.

In Bayern und Hessen dürfen chinesische Staatsangehörige angesichts des Corona-Ausbruchs ihre Visa verlängern lassen, wenn diese demnächst ablaufen oder bereits abgelaufen sind. Ein genereller Abschiebestopp nach China bestehe jeweils nicht, allerdings eine gesonderte Einzelfallprüfung. Auch das bayerische Innenministerium erklärte: „Vor einer Abschiebung wird jeder einzelne Fall mit besonderer Sensibilität in Zusammenarbeit mit den beteiligten Bundes- und Landesbehörden entsprechend geprüft.“

Dasselbe Vorgehen meldeten Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. Dort gebe es jeweils eine faktischen Aussetzung von Rückführungen, auch aufgrund fehlender Flüge und geringer Fallzahlen. Formal ausgesetzt sind Rückführungen nach China derzeit in Niedersachsen und Brandenburg. Die Landesregierung in Hannover teilte mit, aufgrund der momentanen Krisensituation sei davon auszugehen, dass aktuell keine Abschiebungen in das Land vollzogen werden können.

Bereits vergangene Woche seien die niedersächsischen Ausländerbehörden über ihre rechtlichen Möglichkeiten informiert worden. Weil inzwischen zahlreiche Airlines ihren Flugbetrieb nach China eingestellt haben und das Auswärtige Amt eine Teilreisewarnung veröffentlicht hat, bestünden zudem keine Bedenken gegenüber einer Verlängerung entsprechender Schengen-Visa chinesischer Staatsangehöriger. Diese könnten bis zu insgesamt 90 Tagen ausgedehnt werden, so das Ministerium.

Darüber hinaus gebe es die Möglichkeit der Verlängerung auf insgesamt 180 Tage als nationales Visum. Die rechtlichen Voraussetzungen ergeben sich aus Artikel 33 des Visakodex der Europäischen Union. Danach kann ein Schengen-Visum bei Vorliegen höherer Gewalt, aus humanitären Gründen oder aus schwerwiegenden persönlichen Gründen verlängert werden.

Teils keine Asylanträge

Das Innenministerium in Baden-Württemberg geht nicht pauschal davon aus, dass die notwendigen Voraussetzungen für eine Visumsverlängerung gegeben sind. Aktuell bestehe keine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes für China, sondern nur eine Teilreisewarnung für die Provinz Hubei, so Pressesprecher Carsten Dehner. Einen förmlichen Abschiebestopp halte man derzeit für nicht erforderlich.

Ein genereller Abschiebestopp liegt auch in Rheinland-Pfalz nicht vor. Ein Erlass werde aber geprüft, so dessen Ministerium für Integration. Sachsen plant derzeit keine Abschiebungen nach China. Berlin erklärte, eine Aussetzung von Abschiebungen nach China sei nicht erforderlich, da es kaum entsprechende Fälle gebe. Aus Thüringen hieß es, in den vergangenen beiden Jahren habe es keine Asylanträge von Chinesen gegeben. In Mecklenburg-Vorpommern halten sich laut Innenministerium keine ausreisepflichtigen Chinesen auf.

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