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May muss ihre erste Schlappe verkraften.

Brexit

Zweifel an Mays Eignung

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Die britische Premierministerin Theresa May muss beim Brexit das Parlament einbeziehen. Es ist eine herbe Niederlage, die sie einstecken muss. Ein Kommentar.

Als es im Juli um die Nachfolge David Camerons ging, stand schnell fest: Theresa May muss es werden. Alle Rivalen entpuppten sich entweder als Leichtgewichte oder begingen politisches Harakiri. Ein halbes Jahr danach gibt es Zweifel an Mays Eignung fürs höchste Regierungsamt.

Ihre am Montag vorgestellte Industriepolitik enthält nichts als fromme Wünsche. Im Parlament geht die 60-Jährige mit freundlich vorgetragenen Einwänden um, als gefährdeten die Fragesteller die nationalen Interessen.

Dabei ist es May, die in der wichtigsten Frage britischer Politik, der Ausgestaltung des Brexit, den Interessen des Landes zuwiderhandelt. Mit ihren Vorstellungen von einem harten Brexit vertieft sie die Spaltung des Landes. Sie ist keine Premierministerin für alle Briten, sondern nur für einen Teil der Brexit-Befürworter – für all jene, denen das wirtschaftliche Wohlergehen des Landes vollkommen egal ist, solange nur die Grenzen gegen Polen und Rumänen dichtgemacht werden.

Im Brexit-Gerichtsverfahren hat May schwere Fehler begangen, indem sie auf ihre schlechten Juristen hörte und sogar nach der klaren Niederlage vor dem High Court keinen Kurswechsel anordnete. Der Supreme Court hat der Regierung klar die Grenzen aufgezeigt. Einstweilen deutet wenig darauf hin, dass May und ihre Leute daraus lernen.

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