Kohlekommission

Wunder unter Druck

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Ministerpräsidenten aus den Ost-Ländern verlangen beim Kohleausstieg Zukunftsperspektiven für ihre Regionen, haben aber selbst zu wenig dafür unternommen.

Schon in gut einem Monat soll die Kohlekommission das Wunder vollbracht haben: einen Konflikt zu lösen, an dem im letzten Vierteljahrhundert Bundes- und Landesregierungen gescheitert sind. Nämlich einen Kohleausstieg hinzubekommen, der sowohl den Klimazielen Rechnung trägt als auch den Revieren Zukunftsperspektiven eröffnet. Zu deutsch: Jobs, Jobs, Jobs.

Die Ministerpräsidenten der Ost-Kohleländer haben jetzt dafür noch einmal Druck gemacht. Das ist ihr gutes Recht und im Sinne der betroffenen Bürger auch wichtig. Allerdings rennen sie damit offene Scheunentore ein. Denn die Kommission ist ja gerade mit dem Ziel eingesetzt worden, tragbare Lösungen für den Klimaschutz und (!) die Zukunft der Regionen zu finden.

Ideen dafür gibt es viele. Die Kommission hat sie besprochen. Es geht vom Umstieg auf Öko-Energien über den Bau neuer Schienenwege, die Einrichtung von Forschungsinstituten bis zu neuen Modellregionen für Öko-Landbau. Auch hat der Bund zugesagt, dass er sich bei der Finanzierung mit in der Pflicht sieht.

Eines aber müssen sich die Herren Woidke, Kretschmer und Haseloff fragen lassen. Nämlich, ob sie und ihre Vorgänger genug für den Strukturwandel getan haben. Haben sie nämlich nicht. Traurig, aber wahr. 

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