Wladimir Putin darf wieder kandidieren.
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Wladimir Putin darf wieder kandidieren.

Verfassungsreform

Putins Coup: Russland wird seinen Präsidenten so schnell nicht los

  • Stefan Scholl
    vonStefan Scholl
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Der russische Präsident lässt die Duma das Recht so ändern, dass er nochmals kandidieren kann. Der Kommentar.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat mit einer Volte viele überrascht. Erweckte er zunächst den Eindruck, mit einer Verfassungsreform seinen Rückzug einleiten zu wollen, wurde nun deutlich, was einige befürchtet hatten: Sie ist ein Manöver, um Putin zwei weitere Kandidaturen zu ermöglichen.

Wladimir Putin bleibt an der Macht: Duma stimmt zu

Denn die greise Abgeordnete Valentina Tereschkowa schlug während der Debatte über die Verfassungsreform in der Duma plötzlich vor, entweder zu erlauben, dass jeder Präsident so oft kandidiert, wie er will. Oder die vier bisherigen Amtszeiten des amtierenden Staatschefs zu streichen. 

Danach überstürzten sich die Ereignisse. Putin selbst erschien im Parlament, verwarf den ersten Vorschlag, unterstützte aber den zweiten mit der Bedingung, das Verfassungsgericht dürfe nicht dagegen sein. Die Duma stimmte prompt mit Ja, das Ja der Verfassungsrichter gilt ebenfalls als Formsache.

Wladimir Putin bleibt an der Macht: Diesmal sind auch viele Russen sprachlos

Wladimir Putin, seit Neujahr 2000 an der Macht, kann also 2024 zum fünften, 2030 zum sechsten Mal kandidieren. Diesmal sind auch viele Russen sprachlos.

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