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Will Donald Trump Frieden mit Nordkorea?

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Von: Hans-Joachim Schmidt

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Was hat Donald Trump für Pläne mit Nordkorea?
Was hat Donald Trump für Pläne mit Nordkorea? © rtr

Pjöngjang ist besser als Washington auf den Gipfel vorbereitet. Es geht um die Neuordnung der innerkoreanischen und der chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Der Gastbeitrag.

Der nordkoreanische Führer Kim Jong Un leitete mit seiner Neujahrsrede und der Wiederaufnahme der Beziehungen zu Südkorea einen strategischen Politikwechsel ein, der eine dritte Chance für die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel eröffnet. Dabei geht es auch um die friedliche Neuordnung der innerkoreanischen und der chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Hier sind die Spannungen seit 2017 gestiegen. Was hat Kim zu dem Politikwechsel veranlasst? 

Einerseits fühlt er sich nach seinen erfolgreichen Raketen- und Nukleartests in 2017 stark genug, andererseits hat er auch erkannt, dies alleine kann die Sicherheit seines Regimes nicht garantieren. Parallel dazu verstärken die USA, unterstützt von ihren Verbündeten, ihre „Strategie des maximalen Drucks“. 

Problem ist die Unberechenbarkeit von Trump

China wurde ein Wirtschaftskrieg angedroht, sollte es die Sanktionen gegen Nordkorea nicht verschärfen. Diese Sanktionen greifen erstmals in Nordkorea. Außerdem üben die US-Streitkräfte schon seit Monaten militärische Angriffsoptionen gegen Nordkorea und die US-Regierung betont, die baldige nukleare Bedrohung des eigenen Territoriums stelle eine rote Linie dar. Hinzu kommt die Unberechenbarkeit von Trump, der mit seiner Rede von „Fire and Fury“ einen Präventivangriff und für den Fall eines nordkoreanischen Angriffs die vollständige Vernichtung des Landes vor der UN androhte. 

Auch in Südkorea sind die Sorgen über die militärischen Planungen der USA und das unberechenbare Verhalten des US-Präsidenten massiv gewachsen. Trumps neuer Außenminister Mike Pompeo und der neue Sicherheitsberater John Bolten gehören zu denen, die eine militärische Lösung letztlich befürworten. Um dem besser entgegenzusteuern, schlug der südkoreanische Präsident Moon Jae einen trilateralen Gipfel vor. 

Hier liegt das Motiv für die Kooperation zwischen Nord- und Südkorea. Weder der Norden noch der Süden wollen den Konflikt militärisch lösen. Kim fürchtet das Ende seines Regimes, Südkorea massive Zerstörungen in der Region Seoul, in der 25 Prozent der Bevölkerung lebt und in der 50 Prozent des Bruttosozialproduktes erwirtschaftet werden. 

Donald Trump ist schlecht vorbereitet

Trump ist auf das Gespräch mit Nordkorea schlecht vorbereitet. Mit Sonderbotschafter Joseph Yun und Außenminister Rex Tillerson sind die größten Befürworter einer diplomatischen Regelung ausgeschieden oder wurden entlassen. Nun arbeitet im US-Außenministerium eine über 20-köpfige Gruppe an den Gipfelvorbereitungen und stimmt sich mit den übrigen Ministerien ab. Unklar ist aber, was der neue Sicherheitsberater Bolten, der möglichst schnell klären will, ob Nordkorea nur auf Zeit spielt, und ein durch eine Sexaffäre innenpolitisch angeschlagener US-Präsident daraus machen werden. 

Hinzu kommt die kontraproduktive Handelspolitik Trumps, der mit seiner Strafzollpolitik gerade die wichtigsten Partner für diese Gespräche, Südkorea, China und Japan, kräftig vor das Schienbein tritt. Nordkorea wirkt politisch konsistenter und personell wie inhaltlich besser vorbereitet. Will daher Trump bis Ende Mai ein vernünftiges kompromissfähiges Konzept erarbeiten und es zuvor mit Japan, Südkorea, Russland sowie China beraten? Oder spielt Nordkorea nur sehr geschickt auf Zeit, weil es die für Miniaturisierung seiner Atomsprengköpfe und die Entwicklung eines hitzeschützenden Wiedereintrittskörpers noch braucht? 

Die Ziele beider Seiten sind kontrovers, daher ist das Risiko eines Scheiterns des ersten US-Nordkorea-Gipfels hoch. Selbst wenn Nordkorea der nuklearen Abrüstung zustimmt, seine vorrangigen Ziele sind die Beendigung der Sanktionen, eine friedensvertragliche Regelung, die Maximierung der Regimesicherheit und die Normalisierung der Beziehungen zu den USA. Umgekehrt geht es Trump vorrangig darum, die nordkoreanischen Nuklearwaffen und weitreichenden Raketen vollständig und verifizierbar abzurüsten. Er ist allerdings weniger als frühere US-Präsidenten an Regimewandel interessiert, das macht ihn für Nordkorea so interessant. 

In diesem historischen Gipfel geht es um viel. Scheitert er oder kommt erst gar nicht zustande, wächst die Kriegsgefahr. Dort ist aufbauend auf das Joint Statement von 2005 der Ansatz für künftige Friedens- und Abrüstungsgespräche und ihre Ziele zu entwickeln. Gelänge dies, würden sehr harte Verhandlungen folgen. Könnten auch diese erfolgreich abgeschlossen und umgesetzt werden, böte es die Chance, nicht nur die innerkoreanischen, sondern auch die chinesisch-amerikanischen und russisch-amerikanischen Beziehungen auf eine kooperativere Grundlage zu stellen, die eine Regelung globaler Sicherheitsprobleme erleichtern kann. 

Hans-Joachim Schmidt Forscher des Leibnizinstituts Hessische Stiftung Friedens-  und Konfliktforschung.

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