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„Es ist wichtig, dass Frankfurter über den Roten Platz flanieren und Moskauer kennenlernen. Und dass Moskauer über den Römerberg schlendern und mit Deutschen ins Gespräch kommen.“

Deutsch-russische Beziehungen

Weniger Visumpflicht, mehr Freundschaft

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Reiseerleichterungen für Russen und Deutsche würden helfen, die belasteten Beziehungen zu stabilisieren oder sie sogar zu verbessern. Der Gastbeitrag.

Die erste und wichtigste Verbindung zwischen Deutschland und Russland ist die menschliche. Deutsche und Russen begegnen einander als Austauschstudenten, sie arbeiten als Akteure der Zivilgesellschaft an gemeinsamen Projekten oder sie entdecken als Touristen das andere Land. Angesichts des Leids, das Deutsche mit einem verbrecherischen Krieg über Russen gebracht haben, war kaum davon auszugehen gewesen, dass zwischen unseren Völkern nicht auch nur das geringste Gefühl der Feindschaft zurückbleiben würde.

Die friedliche Begegnung zwischen Deutschen und Russen ist nicht nur die Keimzelle aller deutsch-russischen Beziehungen – in politisch bewegten Zeiten stabilisiert sie auch. Je schwieriger Differenzen in politischen Fragen zu überbrücken sind, desto wichtiger wird die Begegnung von Bürger zu Bürger. So bleibt und wächst Vertrauen zwischen Gesellschaften. So schwinden Vorurteile und Missverständnisse.

Deshalb ist es so wichtig, dass Frankfurter über den Roten Platz flanieren und Moskauer kennenlernen. Und dass Moskauer über den Römerberg schlendern und mit Deutschen ins Gespräch kommen. Besonders stabile Brücken zwischen Zivilgesellschaften entstehen durch Städtepartnerschaften – in vielen russischen Städten ist das Interesse daran groß.

Doch wenn zwei sich direkt begegnen wollen, muss mindestens einer reisen – und das ist leider nicht so einfach zwischen unseren Ländern. Wer als Deutscher nach Russland oder als Russe nach Deutschland reisen will, benötigt dafür ein Visum. Es zu beantragen kostet Zeit, Geld und Mühen. Das sollte sich ändern.

Dieses Ziel war einmal näher: Bereits 2003 waren die EU und Russland übereingekommen, die Bedingungen für visafreies Reisen als Langfrist-Perspektive zu prüfen. Für Deutschland unterliegen Aufenthalte von bis zu 90 Tagen EU-Recht. Änderungen sind nur mit den EU-Partnern möglich. Auch hier gab es Fortschritte.

Dirk Wiese

Ein Visaerleichterungsabkommen von 2007 zwischen der EU und Russland brachte für viele Reisende Verbesserungen. Es sieht etwa vor, dass Bearbeitungsgebühren in bestimmten Fällen entfallen. Das Bemühen um eine Visaerleichterung aber kam 2014 zu einem Stillstand. Die Gründe dafür sind bekannt und bis heute nicht entfallen.

Aber gerade weil die politischen Differenzen zwischen Deutschland und Russland noch bestehen, muss der zivilgesellschaftliche Austausch gestärkt werden. Deshalb ruft eine Vielzahl russischer und deutscher Nichtregierungsorganisationen (NGO) uns auf, die Idee des visafreien Reisens wieder zu verfolgen. Vereinfachungen bei der Antragstellung wie weitere Digitalisierung und bessere Information könnten ein erster Schritt sein. Davon würden viele profitieren.

Mittelfristig aber sollte das Ziel sein, dass die Visumpflicht zwischen Deutschland und Russland für Menschen bis 25 Jahre entfällt. Denn wir müssen gerade junge Menschen für die deutsch-russische Verständigung gewinnen. Sie reisen gerne, sind offen für neue Eindrücke und Menschen, erkennen den demokratischen Prinzipien des Europarats besondere Bedeutung zu – und sie sind die Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen. Die Verbindungen, die Frankfurter und Moskauer, Münchener und Petersburger heute knüpfen, werden die kommenden Jahrzehnte prägen.

Michail Fedotow

Als die Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft des Petersburger Dialogs im Mai in Moskau tagte, haben Vertreter der deutschen und der russischen Regierungen versichert, die bestehenden Regeln bestmöglich zu nutzen, um zivilgesellschaftlichen Austausch zu ermöglichen. Die Arbeitsgruppe hat daraufhin Vorschläge erarbeitet, was aus ihrer Sicht noch verbessert werden kann. Dazu gehört zu prüfen, ob die Visumpflicht beiderseits für junge Menschen entfallen kann. Außenminister Haiko Maas hat in seiner Rede auf dem Petersburger Dialog gesagt, er wolle mit den europäischen Schengen-Partnern sehen, was hier getan werden könne.

Es ist in der EU Konsens, dass eine verstärkte Zusammenarbeit mit der russischen Zivilgesellschaft wichtig ist. Begegnung, Austausch und Offenheit zwischen Bürgern bleiben bei bestehenden politischen Differenzen Grundbedingung dafür, das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland langfristig zu verbessern. Die Zivilgesellschaften unserer Länder in Europa sollten leichter Brücken zueinander bauen können. Dafür braucht es weniger Visumpflicht.

Michail Fedotow aus Russland koordiniert die Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft des Petersburger Dialogs.
Dirk Wiese koordiniert ebenfalls die AG Zivilgesellschaft des Petersburger Dialogs.

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