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Über teurere Flugtickets zum Umweltschutz wird heftig gestritten

Umweltministerin Svenja Schulze will Flugreisen teurer machen, um die Zahl der Flüge zu reduzieren. „Es kann nicht sein, dass auf bestimmten Strecken Fliegen weniger kostet als Bahnfahren“, sagte Schulze und preschte damit unmittelbar vor der dritten Sitzung des Klima-Kabinetts vor. Damit hat sie einen Streit in der Koalition und eine kontroverse Debatte ausgelöst.

Die „Neue Osnabrücker Zeitung“ schreibt dazu: „Richtig so, denn wer wie die Bundesregierung eine Mobilitätswende erzwingen will, um den CO2-Ausstoß zu senken, muss auch alle Mobilitätsarten gleichermaßen in den Blick nehmen. Frankreich geht mit seinem Vorstoß, eine Umweltsteuer auf Flugtickets einzuführen, voraus. Hier muss Deutschland nachziehen. Der Aufschrei, der nach Schulzes Ankündigung nicht lange auf sich warten ließ, offenbart vor allem eines: den aktuellen Zielkonflikt, der sich durch Politik und Bevölkerung zieht. Umwelt- und Klimaschutz ja, aber nicht zulasten unserer Geldbeutel.“

Die „Nürnberger Nachrichten“ meinen: „Wichtig ist das klare Signal: Klimaschädliches Verhalten – von Privatleuten und Unternehmen – kostet. Schluss sein muss außerdem mit fossilen Subventionen wie dem Verzicht auf eine Kerosinsteuer. Airlines werden dadurch gegenüber Bahn und Bus bevorzugt, finanziert von der Allgemeinheit – auch von denen, die nie fliegen. Das ist nicht nur unökologisch, sondern schlicht unsozial.“

Der „Wiesbadener Kurier“ moniert: „Der Einwand der Luftverkehrsbranche, Schulzes Plan werde zu Wettbewerbsverzerrungen und zur Verlagerung von Verkehr ins Ausland führen, ist nicht von der Hand zu weisen. Und die Begründung der Ministerin, der Luftverkehr trage in erheblichem Maß zu CO2-Emissionen bei, entstammt dem Reich der Fantasie.“

Der „Mannheimer Morgen“ sieht das anders: „Wer ins Flugzeug steigt, verursacht dabei fast sechs Mal mehr CO2 pro Kilometer, als wenn er mit der Bahn fahren würde. Solange das so ist, kann es klimapolitisch nur ein Ziel geben: Wir müssen weniger fliegen. Um das zu erreichen, gibt es eigentlich nur zwei Wege: Das eine sind Verbote und Einschränkungen – für die Umwelt sicher am effektivsten, politisch aber vermutlich erst durchsetzbar, wenn uns das Wasser wirklich bis zum Hals steht. Das andere ist eine Steuerung über den Preis.“

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