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„Stop Orbán!“

Kommentar

Webers Zwickmühle

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Weber und die EVP drücken sich erneut vor einem Bruch mit Orbán. Es ist auch ein Ausdruck von Zaudern und Opportunismus.

Soll die EVP die zunehmend antidemokratischer werdende Fidesz-Partei des ungarischen Premier Viktor Orbán ausschließen oder drin halten? Ersteres ginge mit einem Verlust an Macht einher, Letzteres mit dem Verlust von Glaubwürdigkeit. Manfred Weber steckt in einem Dilemma, aus dem auch die von der EVP gewünschte Suspendierung der Fidesz-Partei keinen Ausweg weist.

Weber und die EVP drücken sich erneut vor einem Bruch mit Orbán. Es ist auch ein Ausdruck von Zaudern und Opportunismus. Unbeantwortet lassen die Kritiker Webers aber die Frage, wem der Rauswurf Orbáns nützen würde. Der ungarischen Zivilgesellschaft? Der politischen Stabilität Europas? Wohl kaum. Orbáns Kritiker sähen sich in ihrer nachvollziehbaren Ablehnung bestätigt. Derweil könnte Orbán frei von Widerspruch Ungarn weiter zur „illiberalen Demokratie“ umbauen. Haltung ist wichtig, Weitblick aber auch.

Die EU-Staaten driften auseinander, der Brexit ist dafür das grellste Beispiel. Seither sind die Fliehkräfte in Europa gewachsen: Polen, Italien, Rumänien, Malta, die Slowakei – immer mehr Regierungen ist der Zusammenhalt in der EU egal. Diesen isolationistischen Ungeist sollten Europas Verteidiger nicht auch noch bestärken, indem auch sie sich dem Dialog verweigern.

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