+
Innenminister de Maizière spricht sich für die deutsche Leitkultur aus.

Thomas de Maizière

Ein Wahlkampfphantom namens Leitkultur

  • schließen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Leitkultur (wieder) entdeckt. Was tragen seine Ideen zur Lösung der Probleme zwischen den Kulturen bei? Der Leitartikel.

Wenn Sie demnächst mal neue Leute kennenlernen, geben Sie ihnen bitte auf jeden Fall die Hand. Und sagen Sie nicht nur, wie Sie heißen, sondern erwähnen Sie auch gleich das Wichtigste mit: Komplettverhüllung ist Ihre Sache nicht. Also, nur als Beispiel: Nicht einfach „Wir sind die Burkhards“ sagen, sondern „Wir sind die Burkhards. Wir sind nicht Burka.“ 

Nein, es ist nicht witzig. Das absurde Beispiel soll nur die perfiden Tricks illustrieren, mit denen Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Debatte über ein Wahlkampfphantom namens „Leitkultur“ neu eröffnet hat. Eine Phantomdebatte nicht deshalb, weil es keine Probleme gäbe in einer Gesellschaft gemischter Herkünfte und Kulturen. Sondern weil der Minister diese Probleme nutzt, um die Kulturen gegeneinander auszuspielen.

„Wir sagen unseren Namen. Wir geben uns zur Begrüßung die Hand“, schreibt de Maizière gleich in der ersten seiner zehn Thesen, und dann: „Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka.“ Damit ist von Anfang an klar, wer das „Wir“ darstellt in der ministeriellen Leitkultur: Das sind die Angehörigen derjenigen „Kultur“, in der es keine Burka gibt, also die Nichtmuslime. Und umgekehrt stellen die Muslime das „Ihr“, also das Objekt der Belehrung dar – ganz unabhängig davon, dass auch unter Musliminnen nur eine winzige Minderheit die Burka trägt.

Es ist dieser Geist, den de Maizières Leitkulturliste von vorne bis hinten atmet. Dieses „Wir“, bei dem ein ausgrenzender Unterton immer mitschwingt. Etwa dann, wenn die Religionen als „Kitt“ der Gesellschaft beschrieben werden. Erst heißt es, ein solcher Kitt entstehe „in der christlichen Kirche, in der Synagoge und in der Moschee“. Aber noch im selben Absatz fügt der Minister für Leitkultur hinzu: „Kirchliche Feiertage prägen den Rhythmus unserer Jahre. Kirchtürme prägen unsere Landschaft. Unser Land ist christlich geprägt.“

Es wird nicht besser dadurch, dass de Maizières Vorstoß in vielen Passagen Selbstverständliches wiederholt, etwa die Rede von Allgemeinbildung als „Wert an sich“, vom Sinn des Erinnerns an die eigene Geschichte, von der Rolle der Kultur oder von rechtsstaatlicher Konfliktregelung. Das alles ist wertvoll, und das ist es für jede Nation, für jede Gesellschaft der Welt.

Aber das ausgrenzende „Wir“, mit dem all das vorgetragen wird, macht die Aufzählung zu einer Belehrung, und jede oder jeder liest mit, an wen sie sich richtet. Es ist ja kein Zufall, dass gewisse Selbstverständlichkeiten (beziehungsweise solche, die es sein sollten) in der Aufzählung fehlen. Zum Beispiel „Wir zünden keine Flüchtlingsheime an“ oder „Wir schlagen unsere Frauen nicht, auch nicht im Suff.“

Weil all das so ist, wirkt das Vorgehen des CDU-Politikers so, als hätte er es dem Lehrbuch der AfD entnommen und nur mit einigen liberalen Einsprengseln notdürftig weichgespült. Die rechte Übung, Hetze gegen Minderheiten als Hinweis auf demokratische Selbstverständlichkeiten zu tarnen, konnte man zum Beispiel nach der Kölner Silvesternacht beobachten, als der rechte Rand plötzlich seine Abneigung gegen sexualisierte Gewalt entdeckte, weil es Migranten waren, die die Taten verübt hatten. Und nun hat diese Methode offensichtlich die sogenannte politische Mitte erreicht.

So primitiv und zugleich perfide das alles ist: Vielleicht könnte man es bei einem Kopfschütteln belassen, wenn solche Pamphlete nicht auf realen Problemen beruhten, von deren notwendiger Lösung sie zugleich abzulenken versuchen. Dass es in einer multikulturellen, einer Zuwanderungsgesellschaft sehr realen Konfliktstoff gibt, ist ja keine Erfindung – und gerade wer die Methode de Maizière verurteilt, sollte die Probleme, an denen er andockt, nicht verschweigen.

Der Minister macht nicht den Fehler, die Schwierigkeiten zu verschweigen oder zu verniedlichen, wie es der liberale Teil der Gesellschaft in der Vergangenheit manches Mal getan hat. Das Argument gegen de Maizière lautet nicht, dass er Unfrieden stifte durch die Benennung von Konflikten. Das Argument kann nur lauten: Wer die Menschen von oben herab über eine „Leitkultur“ belehrt und dabei ganze Bevölkerungsgruppen pauschal unter Verdacht stellt, trägt statt zur Befriedung der Gesellschaft zur weiteren Spaltung bei.

Im Alltag unseres Landes findet jeden Tag der Versuch statt, den „Zusammenstoß“ unterschiedlicher Kulturen für ein insgesamt friedliches Zusammenleben fruchtbar zu machen. Um nur ein Beispiel zu nennen: Viele Schulen versuchen, zwischen den Vorstellungen mancher Muslime von der Kleiderordnung für Mädchen und einer selbstverständlichen Pflicht wie derjenigen zur Teilnahme am Schwimmunterricht Kompromisse zu finden – was keineswegs immer misslingt. Abstrakte und teils demütigende Belehrungen über das, was „wir“ zu tun haben und was nicht, sind dabei sicher keine Hilfe.

Thomas de Maizière hätte also viel zu tun. Und manchmal sollte er einem alten Lehrsatz aus der deutschen Leitkultur folgen: Reden ist Silber, Schweigen ist Gold.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare