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Angela Merkel zu Besuch in Kiew.
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Angela Merkel zu Besuch in Kiew.

Ausgelesen

Vielleicht historisch

  • Harry Nutt
    VonHarry Nutt
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Angela Merkel zu Gast in Kiew.

Der Blitzbesuch Angela Merkels in Kiew ist weithin als besonderer Einsatz in Zeiten der Krisendiplomatie wahrgenommen worden. Im Deutschlandfunk weist Florian Kellermann auf eine veränderte Haltung des Bundes hin. „Der Besuch unterstrich, dass Deutschland seine Politik gegenüber der Ukraine und gegenüber Russland nicht mehr nur durch eigene Wirtschaftsinteressen leiten lässt, wie das noch im Frühling der Fall war. Vielmehr konnten auch die Ukrainer spüren, dass Berlin Verantwortung übernommen hat. Merkel wies auf eine der wichtigsten Forderungen hin, die man an Russland richten muss: eine internationale Kontrolle der russisch-ukrainischen Grenze. Die Ukraine und der Westen sind überzeugt, dass Russland laufend Waffen und Soldaten über die Grenze bringt, Moskau bestreitet das. Da müsste es doch in aller Interesse sein, dies unabhängig überprüfen zu lassen.“

Bernd Johann erblickt auf der Deutschen Welle sogar eine historische Dimension des Besuchs. „Demonstrativ stärkte die deutsche Regierungschefin Poroschenko den Rücken. Merkel versprach massive finanzielle Hilfe, vor allem für den Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur in der Ostukraine und zur Versorgung der Flüchtlinge. Poroschenko nutzte dafür den Begriff ‚Merkel-Plan‘ – in Anspielung an den berühmten Marshall-Plan (...). Der Vergleich mag zu hoch gegriffen sein, doch er zeigt, in welcher Notlage der ukrainische Präsident sein Land sieht.“ Heribert Prantl findet in der „Süddeutschen Zeitung“ lobende Worte für Merkel. „Angela Merkel hat sich nicht zu neuer Schärfe gegen Russland hinreißen lassen; sie hat von Solidarität mit der Ukraine gesprochen, aber nicht Feindschaft mit Russland gesät. (...) Sie redet nicht so fanfarenhaft daher wie Nato-Generalsekretär Rasmussen, der sich oft so äußert, als wolle er noch Öl ins Feuer gießen.“

Barbara Oertel gibt sich in der „taz“ weniger zufrieden. Die Frage ist, was Poroschenko aus dieser Unterstützung macht – nicht zuletzt auch im Hinblick auf sein Treffen mit Putin am Dienstag in Minsk. Greift bei ihm vielleicht endlich mal die Erkenntnis Platz, dass der Konflikt mit militärischen Mitteln nicht beizulegen ist? Und dass es jetzt mehr denn je darum gehen muss, den Menschen im Donbass, die sich mehrheitlich nicht von Russland eingemeinden lassen wollen, mehr Mitspracherechte zu geben und sie so für das Projekt einer einheitlichen Ukraine zu gewinnen?“ Stefan Scholl will in der „Südwest Presse“ ebenfalls nicht applaudieren. „Merkel trat in Kiew voll Sanftmut auf. Nur fraglich, ob der Ukraine zur Zeit mit Sanftmut geholfen ist. Auch die 500-Millionen-Euro-Bürgschaft für den Wiederaufbau der Infrastruktur im Kriegsgebiet wirkte angesichts der eskalierenden Kämpfe als seltsam verfrühte Gabe. Woher weiß Frau Merkel, dass dieses Gebiet nach dem Krieg noch zur Ukraine gehört?“

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