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Martin Schulz (l.) und Olaf Scholz bei der Regionalkonferenz der SPD.
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Martin Schulz (l.) und Olaf Scholz bei der Regionalkonferenz der SPD.

SPD

Viel Neustart, wenig Neues

  • Stephan Hebel
    VonStephan Hebel
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Martin Schulz will seine Partei "neu aufstellen". Scheitert er am Streit mit Olaf Scholz? Eher nicht. Ein Kommentar.

Gut, dass die SPD sich „neu aufstellen“ will, wie der Vorsitzende Martin Schulz es am Wochenende ausgedrückt hat. Gut auch, dass er jetzt den Neustart auf Regionalkonferenzen mit der Basis bespricht.

Mit dem Aufstellen hat Schulz allerdings schon vorher angefangen – nur leider, indem er sowohl die Frauen als auch die Linken in der Partei bei der Vergabe wichtiger Posten (Generalsekretär, Bundestags-Vizepräsident) ignorierte. Das müsste eigentlich vor allem einen gefreut haben: den Vizevorsitzenden und Linkenhasser Olaf Scholz.

Schon deshalb sollte man das Strategiepapier, das Scholz veröffentlicht hat, nicht allzu rasch als Kampfansage an Schulz verstehen – nur weil der Chef das Wort „Kapitalismuskritik“ in den Mund nimmt und der Hamburger Bürgermeister nicht. Dass Schulz und Scholz bei der ersten Regionalkonferenz demonstrativ gemeinsam aufgetreten sind, wird also nicht nur Show gewesen sein. Womöglich sind sie sich in der Sache einiger, als es scheint. Schulz selbst ist nicht gerade als Linker bekannt, und umgekehrt hat Scholz schon „rechtere“ Papiere geschrieben als das vom vergangenen Freitag.

Das heißt aber auch: Noch spricht wenig dafür, dass sich die SPD wieder als linke Alternative zu Merkel und Co. profiliert.

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