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Verschobenes Problem

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Von: Damir Fras

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Obdachlose Migranten verlassen das Flüchtlingscamp Lipa in Bosnien.
Obdachlose Migranten verlassen das Flüchtlingscamp Lipa in Bosnien. © Kemal Softic/dpa

In Bosnien müssen Geflüchtete unter unmenschlichen Bedingungen in der Wildnis campieren. Die EU verschließt davor die Augen und weist alle Verantwortung von sich – mal wieder. Ein Kommentar.

Es ist eine humanitäre Katastrophe. Mitten im Winter müssen in Bosnien Hunderte von Flüchtlingen im Freien in Militärzelten campieren. Es gibt kein fließendes Wasser, keine Heizung. Wenn sich die Lage nicht schnell verbessert, könnte es Todesopfer geben.

Die EU nennt die Situation inakzeptabel. Und schaut doch weg. Die Bundesregierung verschließt ebenfalls die Augen und will keine Flüchtlinge nach Deutschland holen. Geht uns nichts an, ist kein EU-Land. Das geht nun schon seit bald fünf Jahren so, seit die „Balkanroute“ für geschlossen erklärt wurde.

Seit ebenso vielen Jahren debattiert die EU auch über eine gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik. Einig sind sich die Mitgliedsstaaten nur in einem Punkt: Die Außengrenzen der EU sollen so unüberwindbar wie möglich gemacht werden. Das soll Flüchtlinge abschrecken. Dabei wird das Problem nur in jene Nicht-EU-Staaten verschoben, die an der EU-Außengrenze liegen. Das ist eine zynische Politik, die gegen ein universell geltendes Recht verstößt: Jeder Flüchtling muss die Chance bekommen, Asyl zu beantragen.

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