Opposition

Verpasste Chance

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Bedauerlicherweise haben FDP, Linke und Grüne während der Regierungsbefragung zur Corona-Krise ihre Rolle als Opposition nicht ausgefüllt. Ein Kommentar.

Atmosphärisch kam die Kanzlerinnenbefragung am Mittwoch einem Grillnachmittag deutlich näher als einem Kreuzverhör. Es ist gewiss nicht leicht, eine Stunde lang spontan Antworten auf allerlei Themen parat zu haben. Die Regierungsbefragung kann daher eine Bewährungsprobe für die Regierungschefin sein. Doch dafür braucht es in der Sache harte Fragen.

Regierungsbefragungen sind auch Bewährungsproben für das Parlament. Doch wie sich zeigte, interpretieren die Abgeordneten ihr Fragerecht nicht als Chance, sich der Öffentlichkeit als Ombudsleute ihrer Klientel zu präsentieren. Nichts gegen gute Laune im Bundestag. Angesichts begründeter Zweifel am Umgang mancher Landkreise mit Infektionsherden oder der langwierigen Programmierung der Tracing-App wirkt die fraktionsübergreifende Heiterkeit irritierend.

Demokratische Opposition ist extrem wichtig in einer Zeit, da erschreckend viele Bürger der Auffassung sind, in einem gleichgeschalteten System zu leben. FDP, Linke und Grüne sollen nicht den Verschwörungstheoretikern das Wort reden. Aber ihre Aufgabe ist es auch, die Ungewissheit und den Frust mit der Lage, wie sie ist, aufzugreifen und zu kanalisieren. Die Regierungsbefragung bot dazu Gelegenheit. Sie wurde verpasst.

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