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Donald Trump ist der 45. Präsident in der Geschichte der USA

Neuer US-Präsident

Trump setzt alles auf null

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Setzt Donald Trump die radikale Entideologisierung und Ökonomisierung der amerikanischen Außenpolitik tatsächlich um? Ein gespenstisches Szenario. Der Leitartikel.

Immerhin erinnert er sich an ihren Namen. Anders als jener „angenehme Herr“ aus Brüssel, den Donald Trump für Jean-Claude Juncker hielt, obwohl es höchstwahrscheinlich Donald Tusk war, ist Angela Merkel dem künftigen US-Präsidenten ein Begriff. Die Kanzlerin sei „mit Abstand einer der wichtigsten Regierungschefs“ in Europa, hat Trump gesagt. Das freilich ist ein merkwürdig gebrochener Superlativ. Er passt zu der Leerformel „Ich mag sie, aber ich kenne sie eben nicht“, die der mächtigste Mann der Welt an anderer Stelle bemüht.

Wenn an diesem Freitag in Washington der 45. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt wird, dann herrscht in Berlin wie in vielen anderen Hauptstädten vor allem Ratlosigkeit. Der neue Mann im Weißen Haus hat einiges über seinen narzisstischen Charakter, seine Neigung zur provokativen Zuspitzung und seine bisweilen aufreizende Unwissenheit preisgegeben. Die Grundzüge seiner Politik jedoch liegen weitgehend im Dunkeln. Viel spricht dafür, dass sich daran auch nach der rund 20-minütigen Antrittsrede nicht viel ändert. In deren Mittelpunkt dürfte die amerikanische Innen- und Wirtschaftspolitik stehen. Ein kohärentes Konzept für die Rolle der USA in der Welt wird man von dem Mann, der am liebsten („bing, bing, bing“) über Twitter kommuniziert und keine schriftlichen Vorlagen mag, die länger als eine Seite sind, kaum erwarten können.

In der Vor-Twitter-Zeit hätte ein Politiker, der so extrem polarisiert wie Trump, die Wochen zwischen seiner Wahl und dem Amtsantritt genutzt, um die innenpolitischen Wogen zu glätten und den Verbündeten im Ausland diplomatisch zu signalisieren, dass der Wahlkampf vorbei und er an einer guten Zusammenarbeit interessiert ist. Trump hat seit November das Gegenteil gemacht. Statt zu versöhnen, hat er weiter gespalten: Er pöbelte gegen ausländische Konzerne. Er attackierte die Medien. Und zuletzt lieferte er sich noch eine Fehde mit dem schwarzen Bürgerrechts-Vorkämpfer John Lewis. Mit der „Bild“-Zeitung empfing Trump zwar eine ausländische Zeitung, doch die Botschaft an die deutschen Leser war neben einem wirren Gestammel über Bad Dürkheim vor allem, dass die gewählte Kanzlerin des wohl wichtigsten demokratischen Verbündeten für Trump auf einer Stufe mit dem russischen Autokraten Putin steht: „Zunächst einmal vertraue ich beiden – doch schauen wir mal, wie lange das anhält.“

Trumps Amtsantritt markiert den tiefsten Einschnitt in den transatlantischen Beziehungen seit dem Zweiten Weltkrieg. Der Westen als Wertegemeinschaft existiert nicht mehr. „Amerika First“, lautet die oberste Devise des neues Präsidenten, der sein Land mit Zäunen und Zollmauern abschirmen will. Für internationale Organisationen hat Trump kein Verständnis. Das sind für ihn, den milliardenschweren Immobilienunternehmer, allenfalls Kartelle, die das freie Spiel der Kräfte hemmen. Trump selbst preist sich als „Dealmaker“, als Geschäftemacher. Er will die USA wie ein Unternehmen führen. Jeder kann sich um einen Job oder einen Auftrag bewerben. Aber entschieden wird nach nüchternen Kosten-Nutzen-Aspekten. Geschichtliche Wurzeln, gemeinsame Prinzipien und Ideale oder auch Verträge spielen keine Rolle: Die Nato? „Obsolet.“ Die Europäische Union? „Ein Mittel zum Zweck für Deutschland.“ Er wolle einen Neustart der internationalen Beziehungen, bei dem alle die gleichen Bedingungen haben, hat Trump gerade erklärt. Alles auf null also.

Setzt Trump die radikale Entideologisierung und Ökonomisierung der amerikanischen Außenpolitik tatsächlich um, wird das weitreichende Folgen für Europa haben. Die baltischen Staaten müssen den Verlust ihres Schutzschilds befürchten, den deutschen Autobauern drohen Strafzölle, der alte Kontinent muss politisch enger zusammenrücken und mehr Verantwortung übernehmen – und das in einer Zeit, in der er selbst von Fliehkräften geschwächt wird. Gleichzeitig stößt Trumps autoritärer Populismus auch in Deutschland auf überraschende Sympathien. Ausgerechnet die radikale Linke und Rechte, wo bislang der Anti-Amerikanismus tief verwurzelt war, lobt plötzlich den neuen US-Präsidenten wegen seiner Putin-Nähe, seines Protektionismus, seiner Investitionspläne und seiner Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik. Eine gespenstische Allianz.

Bisweilen freilich ist völlig unklar, wie viel von Trumps Rhetorik tatsächlich umgesetzt wird. Die Zusammenstellung des Regierungsapparats kommt kaum voran, und die designierten Minister äußern sich teilweise deutlich anders als der Präsident. Wer will, mag daraus Hoffnung schöpfen. Tatsächlich aber verstärkt der chaotische Amtswechsel das beunruhigende Gefühl der globalen Unsicherheit. „Wen rufe ich an, wenn ich Europa sprechen will?“, fragte einst US-Außenminister Henry Kissinger. Zu Beginn von Trumps Präsidentschaft stellt sich die Frage ganz neu: Wen soll man künftig in Washington anrufen, wenn es um die Zukunft unserer Weltordnung geht?

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