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Farbenspiele: Wer regiert mit wem?
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Farbenspiele: Wer regiert mit wem?

Leitartikel

Trio gesucht

  • Tobias Peter
    VonTobias Peter
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Nach der Bundestagswahl muss wohl für die Regierung ein Dreierbündnis geschmiedet werden – aus sehr unterschiedlichen, teils gegensätzlichen Parteien. Der Leitartikel.

Es ist nicht so, als hätte es je Freude bereitet, Wahlen zu verlieren. Doch als Helmut Kohl im Jahr 1998 nach 16 Jahren im Kanzleramt gegen Gerhard Schröder verlor, kam die CDU immerhin noch auf mehr als 35 Prozent der Stimmen. Zum Vergleich: Wer geschickt Bündnisse bildet, könnte diesmal mit einem Ergebnis von nicht viel mehr als 20 Prozent für die eigene Partei die Kanzlerschaft erringen.

Das Parteiensystem ist vielfältiger geworden. Das bildet die Entwicklung einer Gesellschaft ab, in der sich viele einst feste Milieubindungen aufgelöst haben. Das Land ist heute pluraler, der Individualismus hat zugenommen. Warum sollten Menschen, die zwischen unzähligen Kaffeesorten wählen können, sich mit zwei oder höchstens drei politischen Standardprodukten zufriedengeben? So weit, so logisch.

Es ist nicht unmöglich, unter diesen Bedingungen auch berauschende Wahlsiege einzufahren, wie sich gelegentlich bei Landtagswahlen beobachten lässt. Es ist nur wenig bis nichts mehr garantiert. Die Union hätte sich im vergangenen Jahr vielleicht weniger mit innerparteilichen Kämpfen beschäftigt, wenn nicht so viele in CDU und CSU davon ausgegangen wären, dass sie am Ende ohnehin die stärkste Kraft sein würden. Der zwischenzeitliche Hype um die Grünen und der von vielen nicht für möglich gehaltene Wiederaufstieg der SPD in den Umfragen zeigen, wie volatil die Stimmungslage heutzutage ist.

Die strukturellen Änderungen im Parteiensystem stellen das politische Spitzenpersonal vor große Herausforderungen. Es ist hochwahrscheinlich, dass nach dieser Bundestagswahl für die Regierung ein Dreierbündnis geschmiedet werden muss – aus sehr unterschiedlichen, teils gegensätzlichen Partnern.

Dem Land könnten lange Verhandlungen bevorstehen. Lassen sich die unterschiedlichen steuerpolitischen Vorstellungen von SPD und Grünen einerseits und der FDP andererseits irgendwie erfolgreich in einer Ampelkoalition zusammenbringen? Fänden Union, FDP und Grüne einen gemeinsamen Nenner in der Klima- und Sozialpolitik?

Deutschland steht in den kommenden Jahren vor großen Reformprojekten. Um auf dem Weg zum klimaneutralen Wirtschaften ein erfolgreiches Industrieland zu bleiben, müssen nicht nur erneuerbare Energien massiv ausgebaut werden.

Stromleitungen müssen schneller verlegt werden, als das in Deutschland bislang vorstellbar ist. Die Digitalisierung braucht einen gewaltigen Schub. In der Rentenpolitik ist eine Reform nötig, die ihre Finanzierung in Zeiten des demografischen Wandels sichert. Das wird für viele Menschen auch Zumutungen bedeuten.

Das Verrückte ist, dass die Menschen im veränderten Parteiensystem beim Wählen zwar einerseits eine größere politische Auswahl haben als früher. Zugleich müssen sie damit leben, dass sie nicht so genau wissen, was mit ihrer Stimme passiert.

Wählerinnen und Wähler können und sollten von den Parteien nicht verlangen, vorab alle möglichen Koalitionen auszuschließen. Denn nach der Wahl muss das Land regiert werden – auch wenn das Ergebnis kompliziert ist. Es ist aber sehr wohl eine berechtigte Frage an die Parteien, welche Koalitionspräferenz sie für die Zeit nach der Wahl haben.

In Zeiten abnehmender Parteibindung ist es normal, dass die Menschen stark auch darauf schauen, mit welcher Kandidatin oder welchem Kandidaten an der Spitze die Partei die Regierung führen möchte. Das gilt erst recht, da die Dauerkanzlerin Angela Merkel nach 16 Jahren nicht mehr antritt. Die Wählerinnen und Wähler stehen vor der Frage: Wem trauen sie zu, aus unterschiedlichen Kräften eine Regierung zu bilden, die sich nicht nur im Abarbeiten von Einzelinteressen erschöpft, sondern gemeinsam das Land voranbringt.

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