+
Viel sprang beim EU-Gipfel in Brüssel nicht heraus.

Eu-Gipfel

Traurige Bilanz

  • schließen

EU kann sich beim Gipfel nur auf das Nötigste verständigen. Ein Kommentar.

Die Europäische Union löst sich nicht in einem großen Knall auf. Vielmehr werden nach dem Brexit nun die Gemeinsamkeiten Stück um Stück immer weniger. Das hat der jüngste Gipfel verdeutlicht, bei dem die Staats- und Regierungschefs Donald Tusk als EU-Ratspräsidenten nach einem Streit mit Polen nicht einstimmig im Amt bestätigten.

In dem gemeinsamen Text zur Feier des 60-jährigen Bestehens der EU werden zwar die ökonomischen Errungenschaften gelobt, Begriffe wie Demokratie, Rechtsstaat oder Meinungsfreiheit sucht man aber vergebens. Und nur eine Minderheit der bald 27 Staaten will auch eine für alle verbindliche EU-Staatsanwaltschaft akzeptieren.

Die schwindende gemeinsame Basis wird kaschiert mit dem Slogan des Europas der verschiedenen Geschwindigkeiten. Die Verantwortlichen machen aus der Not eine Tugend. Wenn nicht mehr alle zusammen ein Ziel definieren und anstreben wollen, sollen einige mutig vorangehen.

Doch dieser Weg birgt mehr Gefahren als Vorteile. Zum einen ist nicht sicher, ob alle einer Führungsgruppe folgen werden. Zum anderen entscheiden die Nachzügler nicht mehr, welches Ziel überhaupt erreicht werden soll. Entsolidarisierung und Intransparenz wären die Folgen. Beides würde das Projekt Europäische Union aber nicht attraktiver machen.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare