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Totalausfall Lauterbach

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Von: Tim Szent-Ivanyi

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Weil sich die Bundesregierung nicht um eine ausreichende Finanzierung der Pflegeversicherung kümmert, muss diese mit Notdarlehen aus Steuermitteln über Wasser gehalten werden.
Weil sich die Bundesregierung nicht um eine ausreichende Finanzierung der Pflegeversicherung kümmert, muss diese mit Notdarlehen aus Steuermitteln über Wasser gehalten werden. © Bernd von Jutrczenka/dpa

Es wird nicht reichen, wenn der Gesundheitsminister Pflegebedürftigen verspricht, sie nicht alleine zu lassen, er muss auch sagen, wie er das erreichen will. Ein Kommentar.

Die Situation in der Pflege ist inakzeptabel. Weil sich die Bundesregierung nicht um eine ausreichende Finanzierung der Pflegeversicherung kümmert, muss sie mit Notdarlehen aus Steuermitteln über Wasser gehalten werden. Gleichzeitig steigen die Eigenanteile der Heimbewohnenden weiter. Eine anständige Pflege wird so immer mehr zu einem Luxusgut. Zwar hat die Politik richtigerweise dafür gesorgt, dass den Beschäftigten in der Altenpflege endlich flächendeckend Tariflöhne oder zumindest damit vergleichbare Einkommen gezahlt werden. Doch sie hat nicht sichergestellt, dass diese zusätzlichen Kosten auch finanziert werden.

Minister Karl Lauterbach ist in Sachen Altenpflege allerdings bisher ein Totalausfall. Er verspricht zwar, die Pflegebedürftigen würden nicht im Stich gelassen. Das wird er vermutlich auch bei dem am heutigen Donnerstag beginnenden Pflegetag wieder tun. Aber bislang hat der SPD-Politiker nicht einmal Ideen – geschweige denn konkrete Konzepte – vorgelegt, wie die Unterfinanzierung der Pflegeversicherung und die steigende Belastung der Pflegebedürftigen gelöst werden können.

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