Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Kommentar zum GEZ-Boykott

Teure Demokratie

  • Harry Nutt
    VonHarry Nutt
    schließen

Das Beispiel Köln könnte Schule machen. Aber die Kommunen reagieren spät. Wie teuer die Neuordnung der GEZ-Gebühren tatsächlich werden kann, erkennen sie erst jetzt.

Die Begleitmusik klang fanfarenhaft bis euphorisch. Die Neuordnung der Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sei eine Art Demokratie-Abgabe, sagte Jörg Schönenborn, der Chefredakteur des Westdeutschen Rundfunks. Und die Intendanten der Sender waren auf ihren Internetseiten um Beschwichtigung bemüht. Für über 90 Prozent der Rundfunkteilnehmer ändere sich bezüglich der Höhe der Gebühren nichts.

Da aber hatten sie nicht mit den restlichen 10 Prozent gerechnet. Die Stadt Köln erregt nun Aufsehen mit der Nachricht, vorerst keine Gebühren zu entrichten, ausgerechnet vor der Haustür der größten Sendeanstalt WDR. Und das Beispiel Köln könnte Schule machen. Beim Städte- und Gemeindebund sowie beim Deutschen Städtetag warnt man davor, dass der neue Rundfunkbeitrag zu einer nicht zu rechtfertigenden Mehrbelastung der kommunalen Haushalte führen könnte. Unternehmen erwägen unterdessen eine Verfassungsklage.

Wundern muss man sich mindestens über zweierlei: Einen Monat nach Start der neuen Beitragserhebung scheint immer noch nicht klar zu sein, wer wie viel zahlen muss und wofür genau. Die Kommunen sind indes erst jetzt aufgewacht, obwohl die Reform seit Jahr und Tag bekannt ist. Wie teuer die Demokratie werden kann, haben sie nicht geahnt.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare