Corona

Das System hat sich in der Krise bewährt

  • Markus Decker
    vonMarkus Decker
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Der Kampf gegen das Virus zeigt: Föderalismus und Gewaltenteilung funktionieren. Und lernfähig sind sie auch. Ein Kommentar.

Den jüngsten Corona-Beschluss von Bund und Ländern dürften Kommunalpolitiker als wegweisend empfinden: Nicht mehr ganze Landkreise oder kreisfreie Städte sollen die maßgebliche Einheit für Beschränkungen sein, sondern die Infektionsherde selbst. Aus dieser Entwicklung lassen sich Lehren ziehen.

Die erste Lehre lautet: Der föderale Staat erlaubt es, auf unterschiedliche Lagen unterschiedlich zu reagieren – vorausgesetzt, man hat es mit verantwortungsvollen Politikern zu tun und nicht mit Populisten, deren Scheitern in der Corona-Krise überall zu beobachten ist.

Die zweite Lehre: Kassandrarufe, wonach Freiheitsrechte durch die Krise dauerhaft unter die Räder kämen, haben sich als übertrieben erwiesen. Nicht selten ebneten Gerichte Protestzügen den Weg. Eine unabhängige und als unabhängig akzeptierte Justiz hat der Verhältnismäßigkeit zur Geltung verholfen.

Das mündet in die dritte Lehre: Das politische System hat sich als lernfähig erwiesen. Die ebenso wohlhabende wie funktionsfähige Bundesrepublik kann dem Virus besser begegnen als viele andere Länder.

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