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One-Man-Show: Wladimir Putin.
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One-Man-Show: Wladimir Putin.

Leitartikel zu Russland

Das System Putin

  • Nadja Erb
    VonNadja Erb
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Die willkürliche Herrschaft des Mannes im Kreml zeigt sich mit der Freilassung von Chodorkowski und Pussy Riot von ihrer freundlichen Seite. Geändert hat sie sich nicht.

Sotschi kann kommen, mag sich Russlands Präsident Wladimir Putin gedacht haben, als er am Donnerstag vor Hunderten Journalisten die Begnadigung einiger seiner prominentesten Kritiker verkündete. Mit der medienwirksamen Freilassung der Pussy-Riot-Sängerinnen Nadeschda Tolokonnikowa und Maria Aljochina sowie des Ex-Oligarchen Michail Chodorkowski nimmt der allmächtige Putin wenige Wochen vor Eröffnung der Olympischen Spiele dem westlichen Protest zumindest teilweise die Spitze.

Es ist ein geschickter Schachzug des Machtpolitikers im Kreml. Ihn als Beleg für aufkeimenden Reformwillen zu sehen, wäre jedoch grundlegend falsch. Diesmal hat der Präsident die Jahrespressekonferenz für einen Akt höchster Gnade genutzt, vor neun Jahren verkündete er in einer Fernsehshow die Haftstrafe für Chodorkowski – am Tag vor dem Richterspruch. Das System Putin, das die Justiz und die Gesetzgebung zum willfährigen Gehilfen seiner Regierungsgewalt macht, hat sich gestern von seiner freundlichen Seite gezeigt. Doch geändert hat es sich nicht.

Wie sehr glichen sich die Bilder der politisch motivierten Schauprozesse in den vergangenen Jahren, in denen Putin-Kritiker am Ende wie Schwerverbrecher in Handschellen abgeführt wurden: Chodorkowski, der die Gewinne seiner Ölfirma unterschlagen haben sollte, der Blogger Alexej Nawalny, der eine Staatsfirma betrogen haben sollte, oder die Sängerinnen von Pussy Riot, die für das falsche Lied am falschen Ort bis zu zwei Jahren Lagerhaft bekamen. Stets waren die Anklageschriften dick und die Beweise dünn. Die Richter lasen die Urteile in monotonem Stakkato von Blättern ab, fast als wollten sie deutlich machen, dass sie ihnen diktiert worden waren. Höhepunkt der Absurdität war die posthume Verurteilung des in der Haft verstorbenen Korruptionsbekämpfers Sergej Magnitski im Sommer wegen angeblicher Steuerhinterziehung.

Der Einzelne ist machtlos

Gerade der Fall Chodorkowski verdeutlicht wie kaum ein zweiter die Machtlosigkeit des Einzelnen gegenüber dem Regime. Der Mann, der das neue System nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion so gut verstand, dass er Milliarden damit verdiente, wurde zum Staatsfeind, als er neben ökonomischen auch politische Ambitionen äußerte. Dass er nach jahrelangem Kampf vor Gericht nun nicht freigesprochen, sondern begnadigt wird, mag ihm bei aller Erleichterung wie Hohn erscheinen.

Auch das nun verabschiedete Amnestie-Gesetz trägt, sowohl was die Ausgestaltung als auch was den Zeitpunkt der Umsetzung angeht, eindeutig die Handschrift des Kreml. So wird das Stichwort „Rowdytum“ explizit genannt, ein Anklagepunkt, der bei Schauprozessen gegen Kritiker bereits häufig zum Tragen kam. Nach fast einem Dutzend gescheiterter Amnestie-Vorhaben in den vergangenen Jahren ist es ausgerechnet dieses Gesetz, das so kurz vor dem Start der Olympischen Spiele binnen weniger Tage von der Duma beschlossen wird und in Kraft treten kann.

Offenbar sollten gerade die Musikerinnen von Pussy Riot von der Amnestie profitieren. Schließlich haben sich die schönen jungen Frauen mit den buntgestrickten Sturmhauben seit ihrem Auftritt vor knapp zwei Jahren zu Pop-Ikonen des politischen Widerstands entwickelt, deren Schicksal die westliche Welt mehr bewegte als die Massenproteste der russischen Dissidenten. Indem Putin sie begnadigt, nimmt er dem Protest westlicher Menschenrechtler sein buntes Aushängeschild, mit dem sich Kritik auch in sozialen Netzwerken so vortrefflich illustrieren ließ. So erfreulich die Begnadigung also für die Betroffenen und ihre Familien ist, so wenig Grund zum Jubel bietet sie für die Kremlkritiker in Russland und ihre Unterstützer jenseits der Grenzen.

Unberechenbarkeit verbreitet Angst

Der Westen muss nun dafür sorgen, dass Putins Rechnung nicht aufgeht. Seine plumpe Stimmungsmache zeigt, wie wichtig ihm das Projekt Sotschi ist. Um so mehr bieten die Olympischen Spiele ausländischen Medien wie Politikern die Möglichkeit, einheimischen Menschenrechtlern und Oppositionellen, Umweltaktivisten und Minderheitenvertretern eine Plattform zu bieten und Gehör zu verschaffen.

Die europäischen Regierungen sind zudem in der Pflicht, für die Zeit vorzusorgen, wenn der Medientross längst nach Rio oder anderswohin weitergezogen ist. Dabei könnte es beispielsweise darum gehen, die Hürden für asylsuchende russische Dissidenten abzubauen, damit diese nicht ungeschützt der Willkür des Regimes ausgesetzt sind.

Für die Chodorkowskis, Tolokonnikowas und die vielen namenlos gebliebenen Aktivisten gibt es nach wie vor keinen Schutz. Genauso schnell, wie sie gestern begnadigt wurden, können sie morgen erneut verhaftet werden. Es ist gerade diese Unberechenbarkeit, die Angst und Schrecken verbreitet und jegliches bürgerschaftliche Engagement im Keim erstickt. Dieser Terror hat in Russland Tradition. Dass Putin sie, wenn auch in abgeschwächter Form, fortsetzt, hat er gestern erneut bewiesen.

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