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Syriza muss jetzt Volkspartei werden

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Von: Gerd Höhler

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Die Wähler haben Alexis Tsipras ein Mandat erteilt. Doch die absolute Mehrheit, um die er gekämpft hat, haben sie ihm verweigert. Das ist gut so, denn eine Partei allein kann Griechenlands Probleme nicht lösen. Ein Kommentar.

Alexis Tsipras hat es wieder geschafft – und zwar deutlicher, als von den Demoskopen erwartet. Die Enttäuschung vieler Wähler über die nicht eingelösten Wahlversprechen des Links-Premiers und die Frustration über das neue Sparprogramm waren groß. Davon profitierte die konservative Nea Dimokratia, die gegenüber der vorigen Wahl leicht zulegen konnte.

Die griechischen Wähler haben Tsipras mehrheitlich im Amt bestätigt. Sie verweigerten ihm aber die absolute Mehrheit, um die er gekämpft hatte. Das ist gut so, denn eine Partei allein kann Griechenlands Probleme nicht lösen – schon gar nicht das zerrissene Linksbündnis Syriza, das am Streit über das neue Spar- und Reformprogramm zu zerbrechen droht. Die bereits vollzogene Abspaltung des linksextremen Flügels könnte Tsipras aber auf längere Sicht helfen. Er hat nun die Chance, Syriza vom linken Rand des politischen Spektrums in die linke Mitte zu führen. Damit könnte sich Syriza neue, gemäßigte Wählerschichten erschließen und von einer Protest- zur Volkspartei werden.

Gerade weil sich Syriza noch im Umbruch befindet, wäre Tsipras nun gut beraten, eine möglichst breit aufgestellte Koalition zu bilden. Das muss schnell gehen. Die neue Regierung hat keine Zeit zu verlieren. In den nächsten Wochen muss Griechenland weitere Reformgesetze verabschieden. Davon hängt ab, ob die Kreditraten des neuen Rettungspakets planmäßig ausgezahlt werden können. Bleiben die Gelder aus, könnte Griechenland bereits im Dezember wieder vor der Zahlungsunfähigkeit stehen. Die Gefahr eines Grexit ist also keineswegs gebannt.

Das düstere Kapitel dieser Wahl ist das starke Abschneiden der griechischen Neonazis. Sie konnten sich nicht nur als drittstärkste Partei behaupten sondern gegenüber dem Januar sogar zulegen. Geschuldet ist das vor allem der Flüchtlingskrise. Auch auf diese Herausforderung muss die neue Athener Regierung Antworten geben.

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