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Brexit

Stunde der Entscheidung

  • Andreas Schwarzkopf
    VonAndreas Schwarzkopf
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Sollte die britische Opposition Premier Johnson nicht stoppen können, wird ein No-Deal-Brexit unausweichlich - was niemandem hilft. Der Kommentar.

In Großbritannien rückt der Showdown zwischen Premier Boris Johnson und dem Parlament immer näher. Die Abgeordneten müssen Johnsons Fehdehandschuh aufnehmen und bestenfalls den Machtkampf gegen ihn im Sinne der Demokratie für sich entscheiden. Dafür müssten sie ein Gesetz auf den Weg bringen, mit dem sie Johnson daran hintern, einen No-Deal-Brexit durchzusetzen.

Das wird nicht leicht. Noch immer hat der Premier eine knappe Mehrheit im Parlament. Dies ließe sich ändern, wenn vor allem die Opposition einig wäre und einige Abgeordnete der regierenden Torrys auf ihre Seite ziehen könnte. Allerdings sieht es derzeit nicht danach aus, als ob dieser Coup gelingen könnte. So wird Johnson wohl doch sein Ziel erreichen. Daran haben auch die landesweiten Demonstrationen am Wochenende nichts geändert.

Bleibt es dabei, müssen sich die Briten und die EU-Staaten auf einen ungeregelten Brexit mit den viel beschriebenen Nachteilen einstellen. Dabei wird es vor allem viele Verlierer und wenig Gewinner geben. Keine guten Aussichten.

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