Leitartikel

Im Streit vereint

  • Marina Kormbaki
    vonMarina Kormbaki
    schließen

Die Nato-Partner können sich zwar noch auf kleine Projekte einigen. Über wesentliche Fragen sind sie aber uneins. So steht das Bündnis infrage.

Als Frankreichs Präsident Emmanuel Macron der Nato vor einigen Monaten den „Hirntod“ attestierte, war darüber selbst der notorische Nato-Nörgler Donald Trump erschreckt. Der US-Präsident empfand Macrons Worte als „sehr beleidigend“ und „sehr, sehr bösartig“.

Doch wer deshalb hoffte, aus Trump könnte vielleicht doch noch ein Verteidiger des Verteidigungsbündnisses werden, der sieht sich nun widerlegt. Ausgerechnet der US-Präsident rüttelt mit aller Kraft an einer tragenden Säule US-amerikanischer Dominanz in der Welt.

Trumps rüde und unabgestimmt vorgebrachte Ankündigung eines Teilabzugs der US-Streitkräfte aus Deutschland macht klar: Die wohl größte Bedrohung für das Bündnis lauert in seinem Innern. Misstrauen und Missgunst unter Nato-Partnern zersetzen das Bündnis schneller, als es russische Provokation oder chinesische Desinformation vermögen. Im 70. Jahr ihres Bestehens steckt die Allianz in einer schweren Krise.

Trump will die US-Armee in Deutschland um ein Viertel reduzieren. Die Bundesrepublik investiere ihr Geld lieber in russisches Gas und einen üppigen Sozialstaat, statt für ihren Schutz durch US-Soldaten zu bezahlen. So trotzig und geschichtsvergessen begründet der US-Präsident seine Pläne, die er als Strafe für den angeblichen Trittbrettfahrer Deutschland verstanden wissen will. Zu bestaunen ist jetzt ein Spektakel transatlantischer Selbstdemontage. Im Kreml dürfte man zufrieden sein.

Die Schimpftirade des US-Präsidenten und die kühle Zurückweisung seiner Kritik durch Berlin lassen sich nicht als wahltaktisch motivierte Meinungsverschiedenheit unter Partnern kleinreden, wie Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gern glauben machen möchte. Dieser Streit legt offen, dass sich führende Nato-Partner nicht nur über strategische Fragen uneins sind. Vielmehr steht das Wesen des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses selbst infrage.

Trump stellt die Nato als Schutzgeld-Truppe dar, nach der groben Devise: Geld gegen Sicherheit. Dass US-Soldaten hierzulande nicht in erster Linie Deutschland oder Europa beschützen, sondern Amerikas Antiterrorkriege in Nah- und Mittelost sowie in Afrika überhaupt erst ermöglichen, kann oder will er nicht verstehen. In Europa wird dagegen noch die Idee einer wertegeleiteten Allianz hochgehalten. Innerhalb der Nato ist man sich des eigenen Daseinszwecks nicht mehr gewiss. Die Beistandspflicht ist keine Selbstverständlichkeit mehr.

Die Verunsicherung in der Nato kann auch die zweitägige Videokonferenz ihrer Verteidigungsminister nicht kaschieren. Zwar einigten sie sich auf die Stationierung von bodengestützten Luftverteidigungssystemen als Reaktion auf den Bruch des INF-Mittelstreckenvertrags durch Russland. Auch lobte man einander für die allseits steigenden Verteidigungsausgaben – wobei die coronabedingte Rezession das Erreichen des Zwei-Prozent-Ziels auch für Deutschland unverhofft erleichtert und so den Aberwitz dieser Berechnungsgröße offenlegt. Doch Panzerbewegungen und Geldüberweisungen sind noch kein Beweis für die Handlungsfähigkeit der Nato. Dazu bedarf es einer gemeinsamen Vision, und diese setzt Vertrauen voraus.

Der Schaden, den ein irrlichternder US-Präsident im Bündnis anrichtet, wäre ja noch händelbar, wenn sich alle anderen einig wären. Doch die selbstsüchtige „America-First“-Politik Trumps ruft Nachahmer auf den Plan. Der Nato-Staat Türkei ist in eine völkerrechtswidrige Invasion in Syrien verwickelt, er unterstützt UN-Verträgen zum Trotz aktiv eine Konfliktpartei in libyschen Bürgerkrieg und kauft russische Kriegsware. Statt Schutz an der südöstlichen Flanke der Nato zu bieten, schürt Ankara die Gefahr.

Nicht einmal die Europäer haben eine geteilte Vorstellung von der Zukunft der Nato. Die Wunschvorstellung Macrons – ein in Verteidigungsfragen von Amerika unabhängiges Europa – ist für Osteuropäer eine Schreckensvision. Die Bundesregierung bietet sich als Mittler an – gute Idee. Doch bei aller nötigen Selbstbeschäftigung darf der zerstrittene Westen die Welt da draußen nicht aus dem Blick verlieren: Die Bedrohungen nehmen rapide zu. Allein ist ihnen kein Staat gewachsen, sondern nur im Bündnis.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare