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Frank-Walter Steinmeier bei der Sächsischen Bläserphilharmonie.

Bundespräsident

Steinmeier defensiv

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Frank-Walter Steinmeier ist bei seinem Besuch in Sachsen eine präsidiale Offensive schuldig geblieben. Ein Kommentar.

Man kann nur hoffen, dass sich der Bundespräsident den Höhepunkt seiner Sachsen-Reise für diesen Dienstag aufgehoben hat. Da spricht er über das Thema „Unterschiede aushalten. Streit wagen. Demokratie leben“, und vielleicht kommt ja dann die präsidiale Offensive.

Nichts davon zu Beginn des Besuches im Bundesland mit der AfD-Mehrheit. In einer seltsam defensiven Weise redete Frank-Walter Steinmeier über ländliche Räume, die Bewohner und Wirtschaftskraft verlieren. Da konnte man sich fragen, ob er überhaupt ein politischer Präsident, ein Warner und Anstoßgeber sein will – oder ob er den Irrglauben pflegt, gesellschaftliche Brüche und Konflikte durch Konsens-Rhetorik kleinhalten zu können.

Steinmeier belegte die Probleme des ländlichen Raums mit dem großen Wort „existenziell“, um aber dann zu formulieren: „Der Staat“ könne zum Beispiel die Bahn nicht zu „unwirtschaftlichen Entscheidungen“ zwingen. Auf Deutsch: Ein Unternehmen der öffentlichen Daseinsvorsorge im Staatsbesitz kann nicht in Vorleistung treten für eine bessere Mobilität – ein Offenbarungseid der Politik.

Die Abgehängten auf dem Lande werden übersetzen: Euch hilft keiner, macht es allein. Aber die nächste Rede kommt ja noch.

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