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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bereitet sich in seiner Suite im Hotel King David auf seine Rede beim 5. World Holocaust Forum „Remembering the Holocaust: Fighting Antisemitism“ in Yad Vashem vor.

Kommentar

Steinmeier beim Holocaust-Gedenken: Ein Schuldbekenntnis der besonderen Art

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Frank-Walter Steinmeier hat sich beim Holocaust-Gedenken in Israel zur historischen Schuld Deutschlands bekannt. Das ist keine allzu schwere Übung. Aber der Bundespräsident hat mehr getan: Er hat die Kräfte des „Bösen“ im heutigen Deutschland offen benannt. Das macht sein Bekenntnis so wertvoll. Ein Kommentar.

Er hätte es nicht tun müssen. Er hätte es beim Bekenntnis zur historischen Schuld belassen können. Aber es ist gut, was Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag in Yad Vashem getan hat. Es ist gut, weil er nicht so getan hat, als sei „das Böse“, wie er es nannte, ein für alle Mal in der Vergangenheit eingesperrt. Er hat es unmissverständlich auch in der deutschen Gegenwart verortet. Er hat damit die Chance, als deutsches Staatsoberhaupt am Ort des historischen Gedenkens sprechen zu dürfen, eindrucksvoll genutzt.

Neu ist nicht, dass Steinmeier die Verpflichtung zum „Nie wieder!“ erneuerte. So viel Gegenwartsbezug ist schon lange eine selbstverständliche Pflicht, wenn Deutsche über die Shoa sprechen. Aber als abstrakter Vorsatz ist es auch leicht ausgesprochen – und der Vorsatz ist ziemlich wertlos, wenn er nicht an den realen Zuständen gemessen wird.

Steinmeier benennt die Bedrohung der Demokratie schonungslos

Genau hier liegt das Neue, das Besondere dieser Rede: Der Präsident hat die sehr gegenwärtigen Kräfte im eigenen Land benannt, die die aus dem „Nie wieder“ entwickelte politische Kultur bedrohen. Nicht mit den gleichen Worten und Mitteln wie die Nationalsozialisten, aber doch antisemitisch, völkisch autoritär, also: gefährlich.

Es ist keineswegs selbstverständlich, dass ein Staatsoberhaupt die Bedrohung der Demokratie im eigenen Land auf ausländischem, noch dazu von der Schuld seiner eigenen Vorfahren belastetem Boden so schonungslos benennt. Er hat den Mut gehabt, die Glaubwürdigkeitsfrage an unser Land selbst zu stellen: „Ich wünschte, sagen zu können: Wir Deutsche haben für immer aus der Geschichte gelernt. Aber das kann ich nicht sagen, wenn Hass und Hetze sich ausbreiten.“

Das sind wegweisende Worte. Sie benennen eine Aufgabe, der bisher weder die Politik noch die Gesellschaft gerecht geworden sind: Hass und Hetze dieses Mal durch praktisches Tun beherzt zu bekämpfen, ohne Rücksicht auf Stimmungen und Ressentiments. Wo das nicht geschieht, ist das Bekenntnis zur historischen Schuld ein Ritual ohne realen Wert.

Zum ersten Mal spricht ein deutsches Staatsoberhaupt beim Gedenktag an die Befreiung des KZ Auschwitz in Yad Vashem.

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