Stark mit Hartz IV?

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Was die Regierung für Familien tut ? und woran es noch mangelt.

Die Regierung will finanzschwache Familien besser unterstützen. Familienministerin Franziska Giffey und Sozialminister Hubertus Heil (beide SPD) haben dazu am Mittwoch den Entwurf für ein „Starke-Familien-Gesetz“ vorgestellt. 

„Es ist eine falsche Annahme, die Probleme sozial benachteiligter Familien könnten allein mit höheren finanziellen Leistungen umfassend gelöst werden“, schreiben dazu die „Nürnberger Nachrichten“. „Zu den gravierenden Schwachpunkten in Deutschland gehört es, dass sich Armut familienintern über Generationen fortpflanzt. Dieser Teufelskreis lässt sich nur durch mehr und bessere Bildung aufbrechen. Schon der kostenlose Zugang zum Kindergarten für alle könnte hier helfen oder gezielter Förderunterricht in den Schulen.“ 

Die „Leipziger Volkszeitung“ ist der gleichen Ansicht: „Der Kampf gegen künftige Kinderarmut wird in den Kitas und Schulen gewonnen – oder eben verloren“, heißt es dort. „Ein verantwortungsvoller Sozialstaat begnügt sich nicht mit dem Ausschütten von Leistungen. Er ermöglicht Aufstieg durch Bildung.“

„Giffey und Heil wollen eine Menge richtiger Dinge“, gesteht die „Süddeutsche“ Zeitung den beiden SPD-Ministern zu, fügt aber kritisch an: „Und doch bleiben sie in einer Art Reparaturmodus. Sie bewegen sich innerhalb der bestehenden Ordnung, die mit Blick auf die soziale Absicherung von Kindern jedoch falsch konstruiert ist. Der Ausgangsfehler ist, dass Kinder eigentlich nicht ins Hartz-IV-System gehören.“

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