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Kevin Kühnert hat eine „Kehrtwende“ (bild.de) gemacht! Der SPD-Shootingstar „warnt vor Groko-Ausstieg“ (tagesschau.de)! Klingt gut, ist aber Quatsch. 

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Posse um Kevin Kühnert: „Kehrtwende“ ist herbeifantasiert

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Haben Sie es schon gehört? Kevin Kühnert hat eine „Kehrtwende“ (bild.de) gemacht! Der SPD-Shootingstar „warnt vor Groko-Ausstieg“, „ausgerechnet er“ (tagesschau.de)! Klingt gut, ist aber Quatsch. Unser Kommentar.

Der Verdacht liegt nahe, dass die Produzenten der zitierten Schlagzeilen zu Gefangenen ihrer eigenen Inszenierung werden: Wochenlang wurde der Kampf um die Parteispitze so beschrieben, als ginge es ausschließlich oder zumindest vorrangig um ein simples Ja oder Nein zur Regierung mit CDU und CSU. Was die künftigen Vorsitzenden Tag für Tag zu vermitteln suchten, ging dabei fast unter: Die SPD, betonten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans immer wieder, werde den Verbleib in der Koalition von Inhalten abhängig machen. Je nachdem, was bei Mindestlohn, Klimaschutz oder Investitionen durchzusetzen sei, werde man über die Zukunft der Groko entscheiden.

Kevin Kühnert vor dem SPD-Parteitag

Nichts anderes hat Kevin Kühnert jetzt im Interview mit der „Rheinischen Post“ gesagt. Er hat die Themen „soziale Gerechtigkeit“ und „energischere Klimaschutzpolitik“ genannt und hinzugefügt, was Esken/Walter-Borjans auch vor ihrer Wahl nicht anders gesagt hätten: „In der Demokratie darf man Gespräche niemals taktisch führen, um am Ende zu einem Bruch zu kommen. Man darf sie aber auch nicht zum Selbstzweck führen, um auf Teufel komm raus in der Regierung zu bleiben.“

Es kann angenommen werden, dass Kevin Kühnert, Chef der Jungsozialisten, mit diesem Hinweis diejenigen Genossinnen und Genossen ein wenig beruhigen wollte, die – die mediale Inszenierung vom Groko-Showdown glaubend – einen überstürzten Abschied vom Bündnis mit der Union befürchteten. Das kann man als versöhnliche Geste an die knapp unterlegenen Scholz-Freunde in der Partei verstehen. Aber eine Kehrtwende ist es nicht.

Kevin Kühnert geht es um Inhalte

Besonders misslich an den aktuellen Schlagzeilen ist, dass sie die entscheidende Frage wieder einmal in den Hintergrund drängen: Wie sehen die Inhalte aus, mit denen das Duo Esken/Walter-Borjans, gestärkt durch den bevorstehenden Parteitag, die SPD in die Gespräche mit CDU und CSU führen soll? Und da sieht es zwar nicht direkt nach Kehrtwende aus, aber doch nach Teilrückzug der gerade erst siegreichen innerparteilichen Linken.

Der Leitantrag, der die Leitplanken für die Verhandlungen setzen soll, benennt – soweit bekannt – zwar zentrale Punkte, mit denen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Mitgliederentscheid gewonnen haben: Mindestlohn, soziale Ausgestaltung der Klimapolitik, Investitionsbedarf. Aber das Ganze ist so weich formuliert, dass es alles andere darstellt als eine klare, das Profil endlich wieder schärfende Positionierung.

Die Genossen suchen ein neues Profil: Was die Beschlüsse der SPD bedeuten

Herbeifantasierte „Kehrtwende“ von Kevin Kühnert

Dass die SPD zwölf Euro Mindestlohn will; dass sie den Investitionsbedarf von 450 Milliarden Euro in zehn Jahren, den sie unter Berufung auf Wissenschaftler benennt, auch wirklich decken will; dass das ohne einen Abschied von der Schwarzen Null nicht geht – all das steht in dem Entwurf nicht. Stattdessen zieht sich das Papier auf wolkige und damit interpretierbare Formulierungen wie „existenzsichernder Mindestlohn“ zurück.

Es ist vernünftig, dass die neue Spitze versuchen will, die knapp Unterlegenen in ihre Arbeit einzubinden. Und es ist selbstverständlich auch richtig, die hundertprozentige Durchsetzung eigener Positionen nicht zum Kriterium für die Groko-Frage zu machen. Aber wer in Gespräche gehen will, um gute Kompromisse zu erzielen, sollte erst einmal seine Idealvorstellungen benennen.

Dafür hätten Esken, Walter-Borjans und ihre Unterstützer auf dem Parteitag werben können, bei aller Versöhnlichkeit gegenüber Scholz und Co. Im Erfolgsfall hätten sie den Gegnern einer klaren Profilierung die gleiche Loyalität abfordern können, die der rechte Flügel umgekehrt dem linken seit Jahren abverlangt hat. Stattdessen haben sie es vorgezogen, das Bild einer sich erneuernden Partei weichzuzeichnen, bevor sie ihr Amt überhaupt angetreten haben. Hier liegt das Problem, und nicht in einer herbeifantasierten „Kehrtwende“ von Kevin Kühnert. 

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