SPD: Schluss mit dem Gewurstel
Ein Kandidat allein wird die Probleme der Sozialdemokraten nicht lösen. Er sollte den Mut zur klaren Positionierung haben. Der Kommentar.
Auf der Homepage der Bundes-SPD steht es ganz oben: „Wer soll’s werden?“ Gemeint ist natürlich der Parteivorsitz. Seit Montag läuft die Bewerbungsfrist, darauf folgen 20 bis 30 Regionalkonferenzen und dann eine Mitgliederbefragung.
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Konfrontation zur innerparteilichen Konkurrenz
Man kann das Verfahren mit guten Gründen kritisieren. So fehlt die Festlegung auf eine quotierte Doppelspitze, die „Alleinregierung“ eines männlichen Parteichefs bleibt also möglich. Aber den Vorwurf, das Verfahren sei zu langwierig, muss sich die SPD nicht anziehen. Es könnte nämlich durchaus sinnvoll sein – allerdings nur, wenn die Personalentscheidung mit der Klärung einer anderen Frage verbunden wird: Was soll werden aus Deutschlands ältester Partei?
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Ob Schwan und/oder Kühnert, ob Giffey, Klingbeil, Pistorius oder jemand anderes: Wer kandidiert, sollte den Mut haben, sich klar zu positionieren, gerne auch in Konfrontation zur innerparteilichen Konkurrenz. Die Partei muss entscheiden, ob sie Schluss macht mit dem superpragmatischen Gewurstel in der großen Koalition – oder eben nicht. Sonst ist die nächste Führungskrise sicher.