Leitartikel

Die SPD braucht Pragmatiker, nicht weltfremde Visionäre

  • schließen

Die Suche nach einer neuen Parteispitze hat zahlreiche Ideen hervorgebracht. Aber was haben sie mit der Realität der Menschen zu tun, die die Partei gewinnen müsste? Der Leitartikel.

Wie gut, dass es Google gibt. Ohne die Suchmaschine und deren Mitbewerber wäre es inzwischen schwierig, den Überblick über die Vorsitzendensuche der SPD zu wahren. Beinahe täglich erklären Kandidaten ihre Bewerbung, bei denen selbst eingefleischte Sozialdemokraten erst mal das Internet befragen müssen. Robert wer? Genau. Das rote Parteibuch und der Satz „Ich kandidiere“ reichen schon aus für die „15 Minutes of Fame“, jenen kurzen Ruhm, den Andy Warhol den Menschen bereits in den 1960er Jahren vorhergesagt hat.

Die Frage, ob die SPD von der Profilierung Einzelner profitiert, lässt sich noch nicht abschließend beantworten. Angesichts von Umfragewerten um die 13 Prozent ist die Wahrscheinlichkeit allerdings eher gering. Was sich beantworten lässt, ist die Frage, warum nun so viel über Außenseiter geredet wird. Dafür reicht ein Blick hinüber zur Konkurrenz von der CDU.

Als Angela Merkel ihren Rückzug von der Parteispitze angekündigt hatte, dauerte es nur wenige Stunden, ehe drei politische Schwergewichte ihren Hut in den Ring warfen. Bei der CDU gab es erst die Kandidaten, dann den Prozess. Bei der SPD lief und läuft es andersherum. Erst gab es den Wunsch nach einer Doppelspitze, dann die Einigung auf einen länglichen Findungsprozess, und danach: passierte wenig.

Aus unterschiedlichen Gründen zaudern und zögern die Favoriten. Mit dem Ergebnis, dass den politischen Nobodys nun jene Aufmerksamkeit zuteil wird, die sie bei der Union nie hatten.

Der Auswahlprozess der SPD ist ins Straucheln geraten, gescheitert ist er noch nicht. Es besteht noch die Möglichkeit, dass das Schaulaufen um die Parteispitze zum Befreiungsschlag wird, allerdings nimmt die Gefahr gerade zu, dass die SPD über die Beschäftigung mit sich selbst ihre Regierungs- und Mehrheitsfähigkeit verliert.

Die Alarmsignale häufen sich. So fordert Kandidat Michael Roth das Ende der Schuldenbremse, seine Tandempartnerin Christina Kampmann die 25-Stunden-Woche für alle Arbeitnehmer. Bautzens Oberbürgermeister Alexander Ahrens will über das bedingungslose Grundeinkommen sowie ein „Ende der Demütigungen“ bei Hartz IV reden. Karl Lauterbach träumt von einem rot-rot-grünen Regierungsbündnis. Und nahezu alle Kandidaten wollen die Parteibasis ein weiteres Mal über die große Koalition in Berlin abstimmen lassen. Mehr Selbstbeschäftigung geht kaum.

Der interne Wettbewerb führt dazu, dass die reine Lehre gestärkt wird. Jeder Kandidat ist versucht, möglichst weit der eigenen Basis entgegenzukommen – oder eben dem, was er dafür hält. Mit der Lebensrealität potenzieller Wähler hat das aber noch lange nichts zu tun. Im Gegenteil.

Während in der Funktionärs-SPD die Forderung nach Abschaffung der Schuldenbremse bejubelt wird, geben zwei Drittel der Wähler in Umfragen an, dass sie das Instrument behalten wollen.

Das Gleiche beim Klimaschutz: 72 Prozent der Deutschen und 80 Prozent der SPD-Wähler wollen lieber Anreize als Verbote, trotzdem überbietet die Partei sich gerade an Vorschlägen, worauf die Deutschen künftig verzichten sollen.

Die Idee, künftig nur noch 25 Stunden pro Woche zu arbeiten und den Rest Kollege Computer erledigen zu lassen, ist eine nette Utopie für Netzaktivisten. An der Arbeitswirklichkeit der meisten Deutschen aber geht sie vorbei. Die SPD läuft Gefahr, eine Linkspartei light zu werden – wenn nicht endlich Bewerbungen der wirtschaftlichen Vernunft folgen.

Bislang hat der pragmatische Parteiflügel sich zurückgehalten. Sein prominentester Vertreter Stephan Weil hat am Montag endgültig abgesagt. Nun wird es Zeit, dass andere seine Rolle einnehmen. Wenn die SPD als politischer Faktor überleben will, muss sie die Partei der Arbeit bleiben. Dazu gehört eine Politik, die Arbeitsplätze sichert, die Wirtschaft nicht überfordert und sich nicht auf die Empfänger von Sozialtransfers konzentriert.

Es sind jene Menschen, die hart arbeiten und sich am Ende des Monats fragen, warum sie eigentlich so wenig im Portemonnaie haben, um die die SPD werben muss. „Mehr Netto vom Brutto“ – das alte FDP-Motto sollte auch für Sozialdemokraten Kern ihrer Politik werden. Zumindest wenn sie Wahlen gewinnen wollen – und zwar nicht die um den Parteivorsitz, sondern die um die Parlamente.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare