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Am Ende blieb nur Mariano Rajoy (l.).
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Am Ende blieb nur Mariano Rajoy (l.).

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Das spanische Desaster

  • Martin Dahms
    VonMartin Dahms
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Mariano Rajoy darf weitermachen. Das ist kein „Staatsstreich“, wie Demonstranten meinen, sondern die Schuld der zerstrittenen Opposition. Gut für das Land ist es nicht. Ein Kommentar.

Die gute Nachricht: Spanien hat wieder eine Regierung. Die schlechte: Aber was für eine. Mariano Rajoy ist wegen des Skandals um die illegale Finanzierung seiner Partei längst kein tragbarer Ministerpräsident mehr. Aber er sitzt immer noch auf seinem Stuhl.

Zehn Monate lang haben sich Rajoys Gegner selber zerfleischt. Er schaute zu, und im letzten Moment, als gar nichts mehr ging, war er da, um das Land vor der dritten Wahl innerhalb eines Jahres zu bewahren. Ein Staatsstreich, wie es aufgebrachte Demonstranten am Samstag nannten, ist die Wahl Rajoys nicht. Er bleibt Ministerpräsident, weil sich seine Gegner nicht einig wurden.

Spaniens Linke hat an diesem Wochenende noch einmal eindrucksvoll ihre demokratische Unreife demonstriert. Da waren die Abgeordneten von Podemos, die eben jene Demonstranten begrüßten, die gerade die Legitimität des Parlaments in Frage stellten. Und da war Pedro Sánchez, der gescheiterte Sozialistenchef, der nicht versteht, warum er keine Alternative zu Rajoy auf die Beine bekommen hat.

Wobei das gar nicht so schwer ist: Außer ihrer Abneigung gegen Rajoy eint die Opposition aus Sozialisten, Podemos, katalanischen Separatisten und liberalen Ciudadanos nicht besonders viel. Am Ende blieb nur Rajoy. Es ist ein Desaster.

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