Rechtsextremismus

Späte Wachsamkeit in Hessen

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Hessens Verfassungsschutz hat Neonazis vom Radar verloren, korrigiert diesen Fehler jetzt aber - immerhin. Der Kommentar.

Der Fall des mutmaßlichen Lübcke-Mörders Stephan E. ist kein Einzelfall. Hessens Verfassungsschutz hat noch weit mehr Neonazis vom Radar verloren, obwohl es gute Gründe gibt, sie weiter für gefährlich zu halten.

Damit zeigt sich erneut, dass die Geheimdienste selbst nach der Enttarnung der Terrorgruppe NSU nicht so wachsam gegen rechts waren, wie es nötig gewesen wäre. Sie ließen sich offenkundig von zeitweise unauffällig lebenden Rechtsextremisten an der Nase herumführen. Dabei hätte doch der NSU-Schock alle Sicherheitsbehörden wachrütteln sollen.

Man darf aber im Erschrecken darüber nicht den ermutigenden Teil der Nachricht übersehen. Nach dem Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke und der Festnahme seines mutmaßlichen Mörders Stephan E. im vorigen Jahr hat sich der hessische Verfassungsschutz die Akten der angeblich „abgekühlten“ Rechtsextremisten systematisch vorgenommen.

Er zieht daraus notwendige Schlüsse, auch wenn die eigene Arbeit der Vergangenheit dadurch in ein schlechtes Licht gerät. An der Bereitschaft dazu sollten sich andere Sicherheitsbehörden ein Beispiel nehmen. Denn sie ist die Voraussetzung, um aus gefährlichen Fehlern zu lernen.

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