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Soldaten wollen nicht zurück

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Türken beantragen in Deutschland Asyl.

Etwa 40 türkische Soldaten sollen in Deutschland Asyl beantragt haben, die in Nato-Einrichtungen stationiert waren. „Wenn ich in die Türkei zurückgehe, riskiere ich, verhaftet und womöglich gefoltert zu werden“, sagte einer. Die Offiziere gaben an, mit dem Putschversuch in der Türkei nichts zu tun zu haben. „Glauben Sie mir, ich habe keine Sympathien für die Putschisten“, sagte einer in der ARD-Sendung Report Mainz. „Diese Leute müssen bestraft werden. Sie haben auch unser Leben zerstört.“ Dennoch sind er und andere Soldaten Wochen nach dem Putschversuch ohne Begründung aus dem Dienst entlassen worden. Anscheinend werden sie verdächtigt, Anhänger des Predigers Fetullah Gülen zu sein, den der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan für den Putschversuch verantwortlich macht. Die Soldaten müssen fürchten, in der Türkei verhaftet zu werden.

Ebenso erging es acht türkischen Soldaten die nach Griechenland flohen. Sie dürfen bleiben, weil das oberste Gericht ihre Auslieferung ablehnte. Die griechische Zeitung „Kathimerini“ lobte diese Entscheidung. „Griechenland hat nicht oft die Chance, der Welt zu zeigen, was eine unabhängige Justiz und andere demokratische Institutionen wert sind – eine Chance, die Prinzipien Europas zu ehren. Nun war es soweit. Die türkische Regierungs-Kampagne gegen reale oder eingebildete Gegner untergräbt die Unabhängigkeit der türkischen Justiz. Daher hatten die griechischen Richter eigentlich keine Wahl. Die acht Männer auszuliefern, hätte einen unauslöschlichen Schmutzfleck hinterlassen und das bei einer Nation, die nur noch ihren Stolz und ihre demokratischen Ideale übrig hat nach all den Jahren der Krise, nach der massiven Entwertung ihres Namens und Vermögens.“

Die Türkei reagierte auf die Entscheidung in Griechenland scharf, wie die „Neue Zürcher Zeitung“ konstatiert. „Unverhüllt drohte Ankara den Griechen mit einer Verschlechterung des bereits angespannten Verhältnisses. Dass dies keine leeren Worte sind, unterstrichen Erdogans Infragestellung historischer Grenzen, die Zunahme gefährlicher Militärmanöver in der Ägäis und die Drohung, neue Flüchtlingsströme nach Europa zu schicken. Griechenlands Realpolitiker hätten wohl gerne auf einen weiteren Krisenherd verzichtet, denn die Reaktion der Türkei auf das Urteil wird zweifellos wütend ausfallen. Dennoch wird auch Ministerpräsident Alexis Tsipras nicht entgehen, dass dieses auch positive Seiten hat: Der Vorwurf, vor der Türkei eingeknickt zu sein, wäre auch innenpolitisch gewichtig gewesen. Stattdessen steht das Land nun als Verteidiger des Rechtsstaates und der Gewaltentrennung gegen den Autoritarismus da. Daran können sich andere EU-Mitglieder ein Beispiel nehmen.“ Zum Beispiel Deutschland, wo 40 türkische Soldaten auf Asyl hoffen.

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