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Gabriel fordert die Rückkehr zu "klaren sozialen Spielregeln" und bleibt doch in vielen Punkten vage.

Zukunft der SPD

Sigmar Gabriels Anstoß

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Der Sozialdemokrat hat mit seinen Debattenbeiträgen zu „Heimat“ und „Leitkultur“ vielleicht den falschen Zeitpunkt gewählt. Trotzdem lohnt es sich, Sigmar Gabriel Gehör zu schenken. Der Kommentar.

Wer sich besonders für innerparteiliches Hauen und Stechen interessiert, wird schnell fertig sein mit Sigmar Gabriels neuestem Beitrag zur Zukunft der SPD: Der Ex-Vorsitzende hat seinem Nachfolger Martin Schulz mal wieder ein Ei ins Nest gelegt. Mitten in das Hin und Her über die nächste große Koalition fängt er per „Spiegel“ eine Debatte an über Heimat und Leitkultur und die grundlegenden Fehler der Sozialdemokratie.

Das ist zu diesem Zeitpunkt gewiss unanständig, und deshalb ärgern sich Gabriels Kritiker mit Recht. Aber so fragwürdig da manches formuliert ist, so lohnend wäre es trotz allem, sich damit auseinanderzusetzen.

Fragwürdig ist es, den Eindruck zu erwecken, als spiele man die Rolle der SPD als „Partei der kleinen Leute“ gegen Fragen wie „Ehe für alle“ oder Klimaschutz aus („Umwelt und Klimaschutz waren uns manchmal wichtiger als der Erhalt unserer Industriearbeitsplätze.“). Fragwürdig ist es auch, mit einem Begriff wie „Leitkultur“ zu arbeiten. Gar nicht fragwürdig aber ist ein zentraler Hinweis des Nur-noch-Außenministers: Die Sozialdemokratie hat im individualistischen Taumel der Postmoderne das Bedürfnis vieler Menschen nach Orientierung und nach verlässlichen Leitplanken der Lebensplanung ignoriert.

Was man daraus lernen könnte, so Gabriel, wäre die Rückkehr zu „klaren sozialen Spielregeln“, von denen sich die Partei in der Tat verabschiedet hat: „Wettbewerbsfähigkeit war uns wichtiger als Löhne und Renten, mit denen man nicht nur leben, sondern gut leben kann.“ Es dürften in Wahrheit Sätze wie dieser sein, die viele Genossen ärgern.

Gabriel ist nicht der Erste, der verstanden hat, dass das Verschwinden sozialer Verlässlichkeit den Aufstieg des rechten Populismus begünstigt hat. Darüber wird etwa in den Gewerkschaften diskutiert, seit die AfD in der Arbeitnehmerschaft besonders viele Stimmen abgreift. Aber dass er mit all seiner Prominenz eine Initialzündung versucht, wäre ihm nicht zu verübeln, hätte er nicht diesen provokativ falschen Moment gewählt.

Längst nicht alles ist stimmig

Das heißt nicht, dass schon alles stimmig wäre an Gabriels Vorstoß. So wird bei ihm nie ganz klar, wo es hingehen soll: Sind Begriffe wie „Leitkultur“ und „Heimat“ als schwammiges Zugeständnis an rechte Denkmuster gemeint – was ein Spiel mit dem Feuer wäre –, oder will Gabriel sie konsequent über den Aspekt der sozialen Sicherheit definieren? Spielt er diese Sicherheit gegen Ökologie und Liberalität aus, oder möchte er sie wieder stärker betonen, ohne bei den „grünen und liberalen“ Themen Abstriche zu machen?

Wenn sich alle beruhigt haben, sollte die SPD über diese Fragen intensiv diskutieren. Schon das wäre ein Beitrag zur Wiedergewinnung von Profil – mit Sigmar Gabriel oder ohne.

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