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Bereits zum elften Mal besuchte die Kanzlerin die Volksrepublik.

Angela Merkel

Sightseeing-Tour durch Autokratien

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Washington, Sotschi, Peking: Kanzlerin Merkels Besuch in China bildet den Abschluss ihrer Sightseeingtour durch die größten Autokratien der Welt. Der Leitartikel.

Von China aus gesehen ist Deutschland eine Puppenstube. Ein Land mit niedlichen Hobbies wie Demokratie, Datenschutz und Menschenrechten, das lange Debatten führt über Bauprojekte und Kanzlerinnensätze und dessen landesweit ein, zwei Dutzend Hochhäuser in einen chinesischen Straßenblock passen würden. 80 Millionen Einwohner hat die Puppenstube – allein in der Metropolregion Shenzhen nahe Hongkong leben dagegen 60 Millionen Menschen. Deren Leben ähnelt einem ständigen Gesangswettbewerb, über eine Punkteskala bewertet der Staat alles vom Nachbarschaftsstreit bis zum Straßenüberqueren bei roter Ampel. Niedlich ist daran gar nichts.

Die Reise von Angela Merkel nach China war so gesehen eine Reise in eine andere Welt, auch wenn Staatschef und Ministerpräsident beim Empfang in der Großen Halle des Volkes mit seinen Hundert-Meter-Bahnen roter Teppiche auf spiegelblank geputztem Steinboden westliche Wohlfühlvokabeln wie Offenheit im Munde führten. Es war die dritte große Reise zu Beginn ihrer vierten Amtszeit, nach den Besuchen in den USA und in Russland. Die Trias war Teil einer Besuchsroutine der Kanzlerin – zum elften Mal China, zum soundsovielten Mal Putins Gästehaus am Schwarzen Meer, und auch mal wieder im Weißen Haus zu Gast. Aber es waren gleichzeitig Reisen in eine große Einsamkeit und Ohnmacht. 

Denn Merkel pendelte nicht nur zwischen den drei mächtigsten Ländern der Welt. Die Kanzlerin war auf einer Sightseeing-Tour der Autokratien, der offiziellen und der faktischen. 

China hat sich mit seiner Wirtschaftsmacht nach oben gekämpft, und anders als zunächst gedacht, führen Öffnung und Kaufkraft nicht zu gesellschaftlicher Liberalisierung. Im Gegenteil: China baut einen Orwell’schen Überwachungsstaat auf. Währenddessen haben sich die Wähler der USA einen unberechenbaren Egomanen an die Spitze gewählt, der mit Vereinbarungen und Partnerschaften so umgeht, als wären sie kleine Stäubchen auf der Schulter eines Staatsgastes: mit einer schnellen Handbewegungen werden sie hinfort gefegt. Von Russland aus demonstriert Wladimir Putin indes militärische Stärke und wenig Lust zum Debattieren.

Es bröselt an allen Enden in der EU

Deutschland und die EU sitzen geografisch zwischen diesen Polen und politisch am Rand. Sie müssen aufpassen, nicht erdrückt zu werden von dieser Mischung aus Testosteron, Machtgelüsten und unbekümmertem Geschwindigkeitsrausch, bei dem nicht nur internationale Verträge, Minderheitenschutz und Meinungsfreiheit unter die Räder kommen.

Das ist gar nicht so einfach mit dieser EU. Die ist zwar über dem Brexit bislang nicht zerbrochen, sondern hat sogar bemerkenswert zusammengehalten. Aber dennoch bröckelt und bröselt es an allen Ecken und Enden. Die osteuropäischen EU-Staaten haben ihre ganz eigene Agenda. Sie hängen an der EU wegen der finanziellen Unterstützung, viel Herzblut und Überzeugung ist da nicht dabei. 

Wenn künftig die Rechtspopulisten aus Italien in Brüssel mit am Tisch sitzen, ist zudem eines der europäischen Kernländer nicht nur zum finanziellen, sondern auch zum politischen Problem geworden. Und dann sind da auch noch Frankreich und Deutschland: Die USA haben mit ihren Zolldrohungen Streit in das europäische Zentralgespann gebracht. Misstrauen gegenüber dem präsidialen französischen Wunderknaben, der gleichzeitig ein Parteienzerstörer oder -überwinder ist, mischt sich in der deutschen Politik hinein. Schwung und Begeisterung, der und die so dringend nötig wären, erwächst daraus zumindest nicht. 

Tour durch Autokratien

Dabei ist offenkundig, dass die EU-Staaten im weltpolitischen Kräftemessen nur gemeinsam etwas entgegensetzen können – als gemeinsamer Wirtschaftsraum, als Staatenbündnis von Demokratien. Es lohnt sich, sich dies als Errungenschaft ins Gedächtnis zu rufen, als eine, die nicht als gegeben vorausgesetzt werden kann, sondern die bewahrt werden muss. Pressefreiheit und -vielfalt gehören im Übrigen dazu. Mit einer Mischung aus Schauder und Faszination lassen sich die chinesische Entwicklung und Zielstrebigkeit, die Trump’sche Brutalität und Putins Machtbewusstsein betrachten. Ernüchterung und Resignation könnten sich ebenfalls über Merkels Regierungsflieger gelegt haben auf den vielen 1000 Kilometern zwischen Berlin, Washington, Sotschi und Peking. Denn eine Autokratie wird immer schnellere Entscheidungen treffen können als eine Demokratie, in der im Zweifel immer noch Länder, Kommunen und Bürger mit- oder dazwischenreden. Und die Lautstarken werden deutlicher gehört als die, die es mit Ruhe und Vermittlung versuchen.

Es mag verlockend sein, dem nachzugeben, ein bisschen hier, ein bisschen da. Wenn aber Demokratien, wenn ein Einigungsprojekt wie Europa anfängt, sich selbst als Puppenhaus zu betrachten oder gar als Museumsstück, dann ist das das erste Kapitel einer Kapitulation. Wenn sich also etwas lernen lässt von einer Tour durch Autokratien, dann ist es Selbstbewusstsein. Das Selbstbewusstsein, durch Demokratie erfolgreich zu sein.

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