1. Startseite
  2. Meinung

Der siegreiche Verlierer Tsipras

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Stephan Hebel

Kommentare

Strahlender Sieger: Der griechische Premierminister Alexis Tsipras.
Strahlender Sieger: Der griechische Premierminister Alexis Tsipras. © afp

Die Niederlage gegen die Gläubiger hat Alexis Tsipras und seiner Syriza-Partei offenbar nicht geschadet. Das neue Bündnis mit den Rechten stellt ihre Glaubwürdigkeit allerdings infrage. Der Leitartikel

Es muss in griechischen Ohren wie eine Drohung klingen: „Selbstverständlich“, sagte Angela Merkels Sprecher am Montag, „wird die Bundesregierung auch mit der neuen griechischen Regierung eng und partnerschaftlich zusammenarbeiten.“ Sollte Steffen Seibert damit gemeint haben, dass sich am Umgang des stärksten EU-Landes mit Griechenland nichts ändert – und das ist zu befürchten –, dann hat er die größte Bedrohung der wiedergewählten Athener Regierung unter Alexis Tsipras ganz richtig beschrieben.

Tatsächlich steht der alt-neue Ministerpräsident auch mit dem neuen Mandat vor einer Aufgabe, die fast unlösbar erscheint. Er muss einerseits eine Politik exekutieren, die ihm die Gläubiger unter deutscher Führung mit dem jüngsten „Rettungspaket“ diktierten, obwohl sie dem Programm seiner Syriza-Partei widerspricht: Rentenkürzungen, Steuererhöhungen zulasten der gebeutelten Bevölkerungsmehrheit, Privatisierung profitabler Staatsunternehmen und vieles mehr. Und andererseits muss Tsipras zeigen, dass man unter diesem Diktat eine bessere und gerechtere Politik machen kann als die Parteien, die sich dem Diktat ebenfalls seit Jahren beugten.

Es wird nicht leichter dadurch, dass der griechischen Linken damit erneut die Rolle eines europäischen Crashtest-Dummies zufällt. Der Erfolg oder Misserfolg der neuen Syriza-Regierung wird ausstrahlen auf ein Land wie Spanien, wo das neulinke Parteiprojekt „Podemos“ demnächst zur Wahl antritt, oder gar Großbritannien, wo sich gerade Jeremy Corbyn an der Re-Profilierung von Labour versucht.

Aber was kann Erfolg überhaupt bedeuten, nachdem Tsipras die erste Runde gegen die Gläubiger im Sommer so haushoch verloren hat? Ist nicht auch Syriza dazu verdammt, zur reinen Erfüllungsgehilfin europäischer Sparpolitik zu werden?

Es läge nahe, resigniert zu antworten: Ja, die Regierung Tsipras sei als Hoffnungsträgerin für alle verloren, die noch an Alternativen zur investitionsfeindlichen und unsozialen Europolitik der Austeritätsfanatiker glauben. Aber so einfach ist es glücklicherweise nicht. Die Griechinnen und Griechen scheinen das besser zu wissen als mancher deutsche Kommentator, der nun verkündet, das Volk da unten wolle ja offensichtlich betrogen werden, da doch jeder wisse, dass Tsipras seine sozialen Versprechungen nicht halte. Dieses Erstaunen ist heuchlerisch, zumal wenn es von denjenigen kommt, die jubelten, als die unsozialen „Reformen“ der Syriza-Regierung aufgezwungen wurden.

Syriza konnte die Versprechungen nicht halten

Diejenigen, die Tsipras jetzt wieder wählten, wussten natürlich, dass Syriza seine Versprechungen nicht halten konnte. Aber sie haben nicht vergessen, dass die Linke wenigstens um ihre Werte gekämpft und am Ende die Niederlage offen eingestanden hatte. Und sie erkennen an, dass die Mehrheit der Syriza-Partei nicht in die Falle lief, mit der falschen Europolitik gleich den ganzen Euro zu verwerfen.

Darauf gründet sich eine wenn auch vage Hoffnung: Wenn es um die konkrete Ausgestaltung der „Reformen“ geht; wenn dem Klientelismus der alten Parteien der Kampf anzusagen ist; wenn der Aufbau eines funktionierenden Staats gefordert ist; wenn der Kampf um eine Erleichterung der Schuldenlast beginnt – dann wird sich die Regierung trotz aller Niederlagen an den Werten orientieren, die den Aufstieg von Tsipras überhaupt ermöglicht haben.

Diesen Hoffnungen steht natürlich die Gefahr gegenüber, dass Syriza sich in einer Weise „sozialdemokratisiert“, die nichts anderes bedeuten würde als Anpassung an das neoliberale Konzept des Euro. Ob Alexis Tsipras dem Druck, dem er in dieser Hinsicht ausgesetzt sein wird, widersteht, ist offen. Aber zunächst sollte man ihm zutrauen, dass er weiter versucht, ein alternativer Störfaktor im europäischen Einerlei zu sein. Und man sollte es hoffen, wenn man nicht will, dass die Enttäuschung über dieses Einerlei immer weiter die Rechtspopulisten in ganz Europa stärkt.

Dass Alexis Tsipras sich nun ausgerechnet wieder für eine Koalition mit diesen Rechtspopulisten entscheidet, vergiftet allerdings den Neustart. Das Bündnis mit den „unabhängigen Griechen“ von Panos Kammenos mag strategische Gründe haben: Tatsächlich hätte eine Koalition mit der sozialdemokratischen Pasok oder der eher mittigen To Potima bedeutet, die Freunde der europäischen Institutionen und ihrer Vorgaben gleich mit am Kabinettstisch zu haben. Aber es ist eines linken Politikers einfach nicht würdig, sich dieses Problems durch ein Bündnis mit intoleranten Ultranationalisten zu entledigen. Zumal jetzt, da das Sparpaket vereinbart und die einzige Gemeinsamkeit – die grundsätzliche Ablehnung der Auflagen – nicht mehr so entscheidend ist wie bei der ersten Regierungsbildung im Januar.

Die Neuwahl hat Tsipras die Chance gegeben, sich glaubwürdig auf den langen Weg zur Durchsetzung einer besseren Wirtschafts- und Sozialpolitik zu machen. Die Chance hätte er auch jetzt noch – allerdings nicht mit Partnern, die einen Hohn darstellen auf fortschrittliche, europäische Werte.

Auch interessant

Kommentare