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„Wir sind pandemiemüde“, sagte Spahn am Mittwoch im Bundestag.
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„Wir sind pandemiemüde“, sagte Spahn am Mittwoch im Bundestag.

Leitartikel

Sie, nicht wir

  • Andreas Niesmann
    VonAndreas Niesmann
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Auch wenn es in der Corona-Krise auf alle ankommt, kommt es auf einige wenige mehr an. Und derjenige, auf den es am meisten ankommt, ist Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit. Der Leitartikel.

Wenn Jens Spahn schlechte Nachrichten zu verkünden hat, wechselt der Bundesgesundheitsminister gerne in die erste Person Plural. „Wir“ wähnten uns auf einem guten Weg. „Wir“ werden lernen müssen, mit dem Virus zu leben. „Wir“ werden einander noch viel verzeihen müssen.

„Wir“ statt „ich“, dieses Stilmittel nennen Rhetoriker „pluralis modestiae“ – „Plural der Bescheidenheit“. Es ist ein cleverer Trick des CDU-Politikers. Das „Wir“ erweckt den Anschein persönlicher Zurückhaltung, als nähme er selbst sich nicht ganz so wichtig. Gleichzeitig verschleiert es die wahren Verantwortlichkeiten. Tragen „wir“ nicht alle zusammen die Schuld daran, dass die Lage so schlecht ist, wie sie ist?

Die Antwort auf diese Frage lautet Nein. Auch wenn es in der Pandemiebekämpfung natürlich auf jede Einzelne und jeden Einzelnen ankommt, kommt es auf einige wenige ein ganzes Stück mehr an. Und derjenige, auf den es am meisten ankommt, ist Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit.

Damit beginnen die Probleme, denn Spahn, dessen Corona-Politik lange Zeit von einer Mehrheit der Bevölkerung positiv bewertet worden war, hat die Lage erkennbar nicht im Griff. Seit Wochen stolpert der Minister von Fehler zu Fehler. Eine missglückte Ankündigung hier, ein gebrochenes Versprechen da, dazu jede Menge Versäumnisse, Fehleinschätzungen und politische Eseleien. Spahn, der noch zu Beginn des Jahres als möglicher Kanzlerkandidat der Union gehandelt worden war, muss inzwischen um sein Amt kämpfen.

Die Verantwortung dafür trägt er persönlich. Selbst Menschen, die es gut mit ihm meinen, sagen inzwischen, der 40-Jährige müsse sich mehr um sein Ministerium und weniger um seine Pressearbeit kümmern.

Die Posse um die vermasselte Einführung flächendeckender Corona-Schnelltests steht sinnbildlich für Spahns Politikstil in den zurückliegenden Wochen. Nachdem er bei den Schnelltests viel zu lange auf der Bremse gestanden hatte, kündigte er in der vergangenen Woche mit großer Geste an, dass sich schon vom 1. März an jede Bürgerin und jeder Bürger auf das Coronavirus testen lassen könne. Kostenlos und sooft sie wollen.

Mit den Detailfragen hielt Spahn sich nicht lange auf. Gibt es genügend Tests? Sind Apotheken und Arztpraxen auf den zu erwartenden Ansturm vorbereitet? Stehen die entsprechenden Räume zur Verfügung? Und wie teuer wird das alles werden? Nichts davon hatte der Minister im Vorfeld geklärt. Auch Landesregierungen, Kabinettsmitglieder, Bundestag, selbst die mit den Test zu betrauenden Apotheker:innen waren nicht oder nur unzureichend eingebunden gewesen. Dem Impfdebakel von Anfang des Jahres drohte ein Testchaos zu folgen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich zog die Notbremse und kassierte das Testversprechen ihres Parteifreundes wieder. Es wird keine flächendeckenden Schnelltest vom 1. März an geben. Stattdessen will die Kanzlerin bei der Konferenz mit den Regierungschefs der Länder beraten, wie es in der Sache weitergeht. Gut möglich, dass bei zunehmender Verfügbarkeit der jetzt zugelassenen Selbsttests für Laien die flächendeckenden Testungen durch medizinisches Fachpersonal gar nicht mehr nötig werden.

Zurück bleiben das Bild einer überforderten Regierung und ein weiterer Vertrauensverlust in die Politik. Vor dem Hintergrund der sich immer schneller verbreitenden Virusmutanten ist das hochgefährlich.

„Wir sind pandemiemüde“, sagte Spahn am Mittwoch im Bundestag. Das ist wahr. Vor allem aber sind „wir“ müde, einem Gesundheitsminister zuzusehen, der viel Zeit in persönliche PR und wenig in vorausschauende Pandemiepolitik investiert. Herr Spahn sollte einfach seinen Job machen. Dann müssten „wir“ ihm auch weniger verzeihen.

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